Prominente Stimmen zum Ergebnis der Volksabstimmung

In der StZ vom 26.11. wird der schwäbische Krimiautor Felix Huby gefragt, was seine bekannteste Figur, der Stuttgarter Kommissar Ernst Bienzle, zu S21 sagen würde. Die Antwort: „Modernisiert den alten Bahnhof, anstatt ihn für Milliarden zu verbuddeln. Denn wenn einer höher furzt, als ihm der Arsch gewachsen ist, fällt er leicht auf denselben.“
Vornehmer drückt es der schwäbische STERN-Journalist Arno Luik in seinem online-Kommentar vom 28.11. zur Volksabstimmung aus: „Und die Sieger? Bahn und CDU. Die CDU hat sich gerächt für die historische Wahlschlappe vom März. Die Bahn darf nun bauen. Aber es ist ein bitterer Sieg. Dieser 27.11. ist für niemanden ein Tag der Freude. Er bringt der Stadt keinen Frieden. Die S21-Gegner fühlen sich betrogen, vorgeführt, entmündigt, ausgetrickst, sie fühlen sich weiterhin im Recht. Für sie bleibt der geplante Kellerbahnhof der größtmögliche Unfug. Die S21-Befürworter können auch nicht wirklich triumphieren – zwar werden sie in den kommenden Tagen und Wochen mit Häme über die Grünen und die S21-Gegner herziehen. Aber auch ihnen ist bewusst, dass die Kosten des Bahnhofs explodieren werden, dass Betrugsvorwürfe in Sachen Stresstest für den Bahnhof da sind, dass es für den für S21 notwendigen Bahnhof unter der Messe noch keine
Planfeststellung gibt, dass vieles ungeklärt ist – und dass da weiterhin die Bürger sind, die vor dem Bahnhof stehen….

Die geplante Privatisierung der Bahn scheiterte 2008 an der Finanzkrise. Wahrscheinlich scheitert der wahrhaft babylonische S21-Bau an der aktuellen Euro-Krise. Man sieht ja an Griechenland, Italien und Spanien, und vielleicht müssen das die Schwaben noch lernen: „Es ist nicht wirklich gut, über seine Verhältnisse zu leben.“

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Zum Ergebnis der Volksabstimmung

„Die Erde ist eine Scheibe“ (Seine Heiligkeit Papst Urban VIII, 1633).

„Unsere Kernkraftwerke sind sicher“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. März 2011).

„Stuttgart 21 ist das bestgeplante und kalkulierte Bahnprojekt aller Zeiten (Bahnchef Hartmut Mehdorn 2008).

Danksagung
Wir bedanken uns bei Allen, die in den Wochen vor der Volksabstimmung an unseren Infoständen aktiv waren, Infomaterial an alle Haushalte verteilt und uns mit Spenden unterstützt haben.
Wir machen auf alle Fälle weiter. Unser nächstes Treffen ist am Montag, 5.12.2011 um 19 Uhr in der Besenwirtschaft Rainer Beck am Neuen Friedhof. InteressentInnen und MitstreiterInnen sind herzlich willkommen.

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Manipulieren, diffamieren, kriminalisieren – Für S 21 ist jedes Mittel recht

Anbei ein Ausschnitt aus einem sehr lesenwerten Artikel von  den Nachdenkseiten.

Sie müssen schlechte Argumente und große Angst vor einer Niederlage haben: Die Befürworter der Verlegung des Stuttgarter Bahnhofs unter die Erde ziehen alle Register. Mit Schadenersatzforderungen und Horrorszenarien für den Raum Stuttgart versuchen sie Furcht zu verbreiten. Mit Angst, Schrecken und verleumderischer Propaganda sollen die Menschen davon abgehalten werden, bei der Volksabstimmung am 27. November mit Ja zu stimmen. Hermann Zoller

Sie lassen nichts aus, was es so im Werkzeugkasten der Demagogie gibt. Schon die erste Plakatserie diskriminierte die Kopfbahnhoffreunde . Die neuen Plakate sind ein herber Schlag in die Magengrube eines jeden Demokraten. Die Werbemasche eines größeren Kaufhauses abkupfernd schlagzeilen die Verfechter des Röhren-Bahnhofs mit einer Blondine mit leuchtend blauen Augen „Milliardenstrafe beim Ausstieg? – Wir sind doch nicht blöd!“ und ein fröhliches Schulmädchen erklärt „Zukunft geht vorwärts. Nicht rückwärts! – Meine Eltern sind doch nicht blöd“ und ein empörter Opa setzt den Finger an den Kopf und fragt „Randale statt Demokratie? Wir sind doch nicht blöd!“

Mit anderen Worten: Das Demonstrationsrecht der Bürgerinnen und Bürger hat nichts mit Demokratie zu tun, das ist „Randale“; und all jene, die S 21 ablehnen sind blöd. In der politischen Auseinandersetzung geht es manchmal ruppig zu, aber es sollte unter Demokraten Grenzen geben. Die Auftraggeber dieser Propaganda für S 21 haben diese überschritten. Sie demaskieren sich damit selbst: sie wollen nicht die Auseinandersetzung mit Fakten, sondern mit billiger Stimmungsmache ihr Projekt durchboxen – koste es was es wolle, auch zu dem Preis, dass dabei die Demokratie Schaden nimmt. Sie belegen damit, dass sie eigentlich gar keine Bürgerbeteiligung wollen. Mit ihren Plakaten und ihrer unehrlichen Argumentation wollen sie nicht nur ihren unterirdischen Bahnhof durchsetzen, sondern schlussendlich vor allem den Bürgerinnen und Bürgern die Lust nehmen, sich je wieder für etwas zu engagieren. Zwar reden alle von Bürgerbeteiligung, am liebsten wäre aber vielen, wenn die Bürgerinnen und Bürger erkennen würden, dass ihr ganzes Mitreden eigentlich umsonst ist, weil es eh nichts bringt.

Wenn man sich diese Plakate anschaut und gegenüberstellt die Arbeit, die Tausende von Menschen, investiert haben, um sich durch die Details der Bahnplanungen zu arbeiten, sogar neue Entwürfe auszuarbeiten, dann ist ein Slogan „Wir sind doch nicht blöd!“ nicht nur unangemessen, er ist eine Frechheit.

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Volksabstimmung – Jedsd goods omm d’Wurschd

Vergangenen Samstag waren wir sowohl in Stetten wie in Rom mit einem Infostand zur Volksabstimmung (VA) vertreten, um für ein JA zum Ausstiegsgesetz zu Stuttgart21 zu werben. Wir fanden dabei viel Zustimmung für unser Anliegen. Deshalb haben wir beschlossen, am nächsten Samstag wieder, sowohl auf dem Marktplatz in Rom wie auch vor dem REWE in Stetten, von 9-12 Uhr der Bevölkerung eine letzte Gelegenheit zu geben, vor der entscheidenden Abstimmung am So, 27.11. mit uns zu diskutieren und sich über unsere Argumente zu informieren. Viel Anklang fanden auch unsere Flugblätter mit regionalem Bezug, auf denen wir zum einen die durch S21 zu erwartenden Nachteile für den Nahverkehr im Remstal wie auch die Kosten aufgelistet haben, die die Rems-Murr-Gemeinden für den geplanten Tiefbahnhof bezahlen müssen. Kernen alleine bezahlt ca. 700.000 Euro. Im Laufe der Woche werden wir diese Flugblätter noch an alle Haushalte in Kernen verteilen, so dass Sie eine
 weitere Gelegenheit haben, sich zu informieren.
Übrigens: Der Verband Region Stuttgart (und damit auch unsere Gemeinde) bezahlt 1 Million Euro für die S21 Propaganda! Wir bezahlen unsere Flugblätter aus Spenden, nicht aus Steuergeldern. Das Spendenkonto „JA zum Ausstieg“: BUND Baden-Württemberg, KontoNr. 4428058 bei der Sparkasse Singen-Radolfzell, BLZ: 69250035.
Am Sonntag, 27.11. treffen wir uns ab 17.30 Uhr im TV-Heim in Stetten, um gemeinsam das Ergebnis der VA anzugucken. Die Bevölkerung ist dazu herzlich eingeladen. Sie können aber auch nach Stuttgart fahren, ab 18 Uhr steigt dort die große JA-Party der Oben-Bleiben-Bewegung am Nordflügel des Hauptbahnhofes. Bereits am Samstag, 26.11. um 14.30 Uhr findet in Stuttgart unser zentraler Kampagnen-Abschluss statt, mit dem wir nochmal ein machtvolles Zeichen für „JA zum Ausstieg“ setzen wollen.
Treffen: Nächstes K21-Treffen,  Mi, 23.11., 20.30 Uhr, TV-Heim.

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INFOSTÄNDE

Sie finden uns mit Infos zur bevorstehenden Volksabstimmung am Do, 17.11. (Martinimarkt) nachmittags am Rande des St. Pierre Platzes in Stetten und mit Infoständen am Sa, 19.11. vor dem REWE in Stetten und auf dem Marktplatz in Rom.

Mo, 21.11. Dokumentarfilm „Alarm am Hauptbahnhof“.

„Oben bleiben“ oder „Tiefer legen“? – diese Frage veränderte unser Land von Grund auf. Menschen unterschiedlichster Schichten, Altersgruppen und weltanschaulicher Zugehörigkeit gingen gemeinsam auf die Straße. In ihrer Dokumentation haben die Filmemacherinnen Sigrun Köhler und Wiltrud Baier von „Böller und Brot“, die durch den Film „Schotter wie Heu“ bekannt wurden (und die bei der Vorstellung anwesend sind), den Streit um das Bahnprojekt S 21 von der gewalttätigen Eskalation im Schlossgarten am 30.9.10 bis zur Landtagswahl 2011 mit der Kamera begleitet und haben dabei viel gelernt: Z. B., was Stuttgarter Pflastersteine sind, warum Gipskeuper aufquillt oder wie ein professionelles Blockadetraining funktioniert. Sie tauchten in verschiedene Situationen des Protestes für und gegen den Bahnhofsbau ein und lernten neuartige Grußworte wie „Oben Bleiben!“ kennen. Am 30.9. wurden sie mit ihrer Kamera vom Wasserwerfer abgeschossen. Eine persönliche Chronik über Macht, Staat und Bürger, montiert aus den kleinen Geschichten am Rande einer großen Erregung. Neben Heiner Geißler, Tanja Gönner und Stefan Mappus tritt im Film auch der Stettener Wengerter Mathias Kurrle auf, mit einer erstaunlichen Vorwahlanalyse zur Landtagswahl 2011. Weitere Infos unter: www.alarm-am-hauptbahnhof.de. Eintritt: 6 Euro. Beginn 20 Uhr, Karl-Mauch-Schule.

Hinweis: Schauspieler Walter Sittler, ein engagierter S21-Gegner, am Fr, 18.11. um 20 Uhr im Kulturhaus Schwanen in WN

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Volksabstimmung (VA) über S21 am 27.11

Am 27.11. wird in ganz Ba-Wü abgestimmt, ob das Land aus der Finanzierung für S21 aussteigen soll. Mit Infoständen und Veranstaltungen werden wir in den nächsten Wochen in den „Wahlkampf“ eingreifen. Hier eine Vorschau:
So, 13.11., 11 Uhr, s’Bächle (HHO-Heim): „Ganga odr wegbleiba“
Ein Streitgespräch zur VA zwischen Klaus Riedel (SPD-Mitglieder gegen S21) und Ebbe Kögel (Allmende). Moderation: Matthias Uhlig. Als Vorgeschmack schon mal ein Zitat aus dem Gespräch: „Die VA ist eine Falle, die die SPD den Grünen gestellt hat. Und die sind voll reingetreten“. Artikel in Felbacher Zeitung
Mo, 21.11., 20 Uhr, Karl Mauch Schule, Film: „Alarm am Hauptbahnhof“
Die Filmemacherinnen Wiltrud Baier und Sigrun Köhler haben über mehrere Monate den Widerstand gegen S21 begleitet, u.a. auch am 30.9.10 beim „Blutigen Donnerstag“ im Schlosspark. Mit dabei ist auch ein Stettener Wengerter mit einer erstaunlichen Vorwahlanalyse zur Landtagswahl.
Das sogenannte „Quorum“
Das ist ein bestimmter Prozentsatz der Abstimmenden, der erreicht werden muss, damit eine VA als gewonnen gilt. Am 27.11. müssen 33,3% aller Wahlberechtigten (also nicht der Abstimmenden!) für oder gegen das Ausstiegsgesetz stimmen, damit die VA gewonnen wird. Die jetzige und die vorige Regierung wurden mit 31% aller Wahlberechtigten gewählt. Quorum verfehlt! Der Münchner SPD-OB Christian Ude sagte dazu am 5.5.11 in Stuttgart: „[Es] darf keine Hürden geben, die kaum überwindbar sind; das gilt auch für Volksentscheide. Wenn wir Kommunalpolitiker unsere Legitimation [Zustimmung des Volkes für das Handeln der Politik] auch bei verheerend niedriger Wahlbeteiligung nicht in Zweifel ziehen, dürfen wir bei Einzelentscheidungen der Bürgerschaft keine höheren Prozentsätze verlangen, als sie uns selber als Legitimationsbasis zur Verfügung stehen“.
Unser nächstes Treffen: Mi, 2.11., 20 Uhr, TV-Heim.

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Volksabstimmung über S21 am 27. November

Am 27.11. wird in ganz Ba-Wü darüber abgestimmt, ob das Land aus der Finanzierung für Stuttgart 21 aussteigen soll. In unserer Gruppe gibt es unterschiedliche Meinungen über die Beteiligung daran. Heute ein Plädoyer von Thomas Bezler aus Rom unter dem Titel „Volkabstimmung (VA) – Mitmachen und JA sagen!: „Viele Gründe sprechen für ein JA zur VA: JA, da das Zustandekommen der ersten VA in Ba-Wü das Ergebnis einer langjährigen Demokratieaufklärungsarbeit vieler Initiativen und Vereine ist und wir dieses Engagement anerkennen und unterstützen sollten! JA, da wir so unseren Politikern verdeutlichen, dass wir Bürger ein echtes Interesse an direkter Demokratie haben und wir diese Möglichkeit auch wahrnehmen. Dadurch interessieren sich wieder mehr Bürger für politische Themen und Entscheidungen der Mandatsträger werden bürgerfreundlicher! JA, da wir uns durch das ungerechte Zustimmungsquorum nicht von unserem Stimmrecht abbringen lassen
 sollten! JA, weil zwei der renommiertesten Planungsbüros (SMA und Vieregg & Rössler) Alternativen zum Tiefbahnhof aufgezeigt haben, die ökologischer, leistungsfähiger und kostengünstiger sind und S 21 ein zu teurer und riskanter Murks ist! JA, weil die VA dazu beitragen kann eine befriedigende Lösung für Stuttgart zu erreichen. JA, weil wir in Kernen die Nachteile durch S 21 nicht dulden und mitfinanzieren sollten: massive Behinderungen durch Bauarbeiten, mehr Verspätungen durch den geplanten Fahrplan, S1, S3 und „unsere“ S2 fahren nur noch bis Schwabstraße, drastische Fahrpreiserhöhungen und schließlich kein Geld für einen dringend notwendigen Kind-, Kinderwagen- und behindertengerechten Bahnsteig in Rom!
Unser nächstes Treffen: Heute, Mi, 19.10., 20 Uhr, TV-Heim. Bitte vormerken: Streitgespräch zur VA am So, 13.11., 11 Uhr zwischen Klaus Riedel und Ebbe Kögel

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S-Bahn-Fahrgäste zahlen die Zeche

Eisenbahnjournal Zughalt vom 06.10.2011:

S21 und was bei der S-Bahn auf uns zukommt

Kurzer Bericht auch zur S2 bzw. S3 kommt noch…

 

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Jahrestag des „Blutigen Donnerstag“ am 30.9.

Zehntausende Demonstrierende, darunter auch 25 aus Kernen, versammelten sich am vergangenen Freitag am Schlossplatz zum Jahrestag des brutalen Polizeieinsatzes im Schlossgarten. Die KundgebungsrednerInnen forderten nachdrücklich, dass endlich die Verantwortlichen aus Polizei und Politik zur Rechenschaft gezogen und die sie betreffenden Strafanzeigen nicht länger verschleppt werden. Alle Reden auf www.fluegel.tv.

Demokratie 21 in Winnenden, 29.9.-1.10.
Am vergangenen Wochenende veranstaltete das Bündnis „Rems-Murr-gegen-S21“ Aktionstage zum Thema S21 und Volksabstimmung in Winnenden. Dort war u.a. das sog. „Engpassmodell“ aufgebaut, das zeigt, dass auf Höhe der Rolltreppe ein Kinderwagen und ein Rollstuhl nicht aneinander vorbeikommen, ohne die Sicherheitszone des Tiefbahnsteigs zu betreten. Bei unseren Gesprächen in der Fußgängerzone am Sa wurden 2 Dinge deutlich: Viele Menschen sind der Diskussionen um S21 überdrüssig. Und alle, egal ob Pro oder Contra, sind sich darüber einig, dass der Tiefbahnhof wesentlich teurer werden wird wie die von der Bahn angegebenen 4,01 Mrd. Euro. Nur die verantwortlichen Planer und eine der Bahn in Nibelungentreue ergebene Koalition aus CDUSPDFDP behauptet nach wie vor, dass der Kostenrahmen bis zum Bauende in 15 Jahren! eingehalten werden kann. Kennen Sie ein öffentliches Bauprojekt, egal ob in Kernen, Stuttgart oder Hamburg, das im vorgegebenen Kostenrahmen blieb?

Treffen mit MdLs am 11.10.
Am Di, 11.10. um 18 Uhr im Grünen-Büro in der Mayenner Sraße in WN treffen wir uns mit den MdLs Petra Häffner und Willi Halder, beide im Innenausschuss des Landtages, um versch. jurist. Fragen zum Thema „Staatl. Autoritäten und Demonstrationsrecht“ zu besprechen.

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Jahrestag des „Blutigen Donnerstag“ am 30.9.

Am Freitag jährt sich der brutale Einsatz der Stuttgarter Polizei gegen demonstrierende S21-GegnerInnen zur Räumung des Schlossgartens, mit zahlreichen Verletzten, u.a. der Rentner Dietrich Wagner, der 90% seines Augenlichtes verlor. Auch zwei Aktive aus Stetten wurden an den Augen verletzt, darunter ein damals 16-jähriger Jugendlicher. Die Verantwortlichen wurden bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen, nur Polizeipräsident Stumpf trat in den Ruhestand zurück. Immerhin legte der für den Einsatz politisch verantwortliche MP Mappus hier den Grundstein für seine Abwahl. Umso mehr wäre Rot-Grün nun verpflichtet, die Hintergründe restlos aufzuklären. Zum Jahrestag ist eine Großveranstaltung geplant. Beginn: 17 Uhr, Schlossplatz. Es reden Brigitte Dahlbender, Gangolf Stocker. Im Anschluss Demozug in den Schlossgarten. Weitere Kundgebung ab 19.30 Uhr mit Joe Bauer, Guntrun Müller-Enßlin. Bitte Kerzen, Lampions mitbringen. Wir beteiligen uns mit
 eigenem Transparent „Kernen für K21“. Unser Treffpunkt: 16.45 Uhr oben an der Treppe beim Kunstmuseum.
Demokratie 21 in Winnenden, 29.9.-1.10.
Am kommenden Wochenende veranstalten die Infooffensive Winnenden und Rems-Murr-gegen S21 Aktionstage zum Thema S21 und Volksabstimmung. Am Do, 20 Uhr, Alte Kelter Winnenden: Streitgespräch Karl-Heinz Bodack (Gegner) mit Wolfgang Dietrich (S21- Pressesprecher): „Wem nützt S21“. Außerdem ist das Engpass-Modell des geplanten Tiefbhf. aufgebaut, ebenso das S21 Infomobil. K21 Kernen ist am Sa, 1.10. beim „Markt der Möglichkeiten“ auf dem Viehmarktplatz von 10-14 Uhr vor Ort.

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In einem Durchgangsbahnhof steigt man aus, in einem Kopfbahnhof kommt man an

Mo, 26.9., Vortrag Prof. Rohrhirsch: „In einem Durchgangsbahnhof steigt man aus, in einem Kopfbahnhof kommt man an“
Ferdinand Rohrhirsch, Jahrgang 1957, wuchs in einer Eisenbahnerfamilie auf. Auch er schlug diese Laufbahn ein und arbeitete im Ulmer Hauptbahnhof. Mit einem Studium von Religionspädagogik und Theologie veränderte sich sein Lebensweg. Heute ist er Prof. für Philosophie an der Kath. Universität Eichstätt und Unternehmensberater in ES bzw. Referent für Führungs- und Unternehmensethik. Er fährt nach wie vor so oft wie möglich mit der Bahn. Zum 1. Mal in seinem Leben nahm er zur Erhaltung des Kopfbahnhofs an Demonstrationen teil und sagte bei der Montagsdemo am 27.9.10: „Mit meinem Engagement demonstriere ich auch gegen eine technisch automatisierte Prozesswelt, in die der Mensch eingepasst ist und für eine humane Welt, in der die Technik für die Menschen da ist und nicht die Menschen für die Technik.“. Eintritt: 5 Euro. Eine Veranstaltung zus. mit der Allmende zum Jahrestag des 30.9.10. Übrigens: Wg. der immer noch unaufgeklärten
Polizeiübergriffe gegen Demonstrierende an diesem „Schwarzen Donnerstag“ haben wir vor 3 Wochen eine Email an unsere MdL Petra Häffner geschrieben, die im Innenausschuss des Landtags sitzt. Leider bis heute ohne Antwort.
Unser nächstes Treffen: heute, Mi, 21.9.
20 Uhr, TV-Heim Stetten. TOPs: Vorbereitung der Veranstaltungen „Demokratie 21“, 29.9.-1.10. in Winnenden + Jahrestag „Schwarzer Donnerstag“. Gäste herzlich willkommen.
S21 – demokratisch legitimiert? Do, 22.9. Schorndorf
Diskussion mit Brigitte Dahlbender, Hannes Rockenbauch und MdL Daniel Renkonen. 20 Uhr, Künkelin Halle. Veranstalter: Schorndorfer Ini für K21, attac und Bündnis Rems-Murr-gegen-S21.

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Stilllegung Kopfbahnhof juristisch fragwürdig

Der Stettener K21-Aktivist Jürgen Horan schreibt zur geplanten Aufgabe des Gleisvorfeldes und dessen Überbauung mit Büros: “ Wegen Stilllegung des Kopfbahnhofes bekommt die Deutsche Bahn AG demnächst weitere juristische Probleme. Nach der Bahnreform, mit der die Bundesbahn zur Aktiengesellschaft wurde, wollte die Politik verhindern, dass der neue Konzern sich allzu leichtfertig unrentabler Strecken erledigt und das Netz ausdünnt. Dazu heisst es im Gesetz über das Allgemeine Eisenbahnnetz (§ 11+23): Stationen und Strecken müssen ausgeschrieben werden, wenn die Bahn selbst keinen Bedarf mehr dafür sieht. Findet sich ein Interessent, der die Anlagen übernehmen will, ist keine Stilllegung mehr möglich und dem neuen Betreiber sind Bahnhöfe und Strecken zu übergeben. Genau das will die vor kurzem gegründete Stuttgarter Netz AG erreichen, in der u.a. private Güterbahnen vertreten sind. Sie will Kopfbahnhof und Gleise weiter betreiben, denn im
geplanten Tiefbahnhof können z.B. keine Dieselzüge mehr einfahren. Ein Rechtsgutachten des Wissenschaftl. Dienstes des Bundestages besagt: Stilllegung und Entwidmung der bestehenden Bahnanlagen werden nicht vom Planfeststellungsbeschluss des Tiefbahnhofes erfaßt und sind in eigenständigen Verfahren zu prüfen. Dies könnte in der Konsequenz bedeuten, dass der Kopfbahnhof erhalten bliebe.“
Unser nächstes Treffen: Mi, 21.9.
20 Uhr, TV-Heim Stetten. TOPs: Vorbereitung der Informationsveranstaltung „Demokratie 21“ vom 29.9. bis 1.10. in Winnenden + Jahrestag des „Schwarzen Donnerstags“ im Schlosspark am 30.9.. Gäste sind immer herzlich willkommen.

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Politische Plakate der AnStifter Stuttgart im Schwanen

Seit Juli 2011 ist in der Galerie Stihl in Waiblingen unter dem Titel „Phantasie an die Macht“ eine Ausstellung mit politischen Plakaten aus den letzten 100 Jahren zu sehen, u.a. von Kollwitz, Picasso, Heartfield, Miró und Staeck. Als Begleitausstellung dazu zeigt das Kulturhaus Schwanen in Waiblingen vom 13. bis zum 24.9. die politischen Plakate der AnStifter Stuttgart, Ergebnisse eines 2010 weltweit ausgeschriebenen Wettbewerbes. Als Aufhänger mit dabei ist übrigens auch das inzwischen berühmte Plakat vom „Oba Bleiba“ Transparent an der Yburg in Stetten im Remstal. (Das kommt echt gut in A1).
Die AnStifter sind Teil der neuen BürgerInnenbewegung und der politischen Kultur in der Region Stuttgart.
Zur Ausstellungseröffnung am Dienstag, 13.9. um 19.30 Uhr hält der Allmende-Vorsitzende und Heimatforscher Ebbe Kögel aus Stetten einen Vortrag zur Geschichte und Bedeutung politischer Plakate, sowohl in lokalen wie auch in nationalen und internationalen Auseinandersetzungen. Anschließend sinniert Peter Grohmann, Mitgründer und Motor der AnStifter, mit kabarettistischen Kabinettstückchen über dumme Sprüche, eigenes und fremdes Vermögen und Unvermögen und natürlich auch über göttlichen Segen für Tunnelbohrmaschinen und Immobilienspekulanten. Wie schrieb Grohmann so schön in seinem Bürgerbrief vom 29.8.11: “

„Wir sind die Guten“, glaubt der gläubige Sozialdemokrat Claus Schmiedel und erflehte am 27.8.2011 auf dem Schloßplatz  Gottes Hilfe für die Realisierung von Stuttgart21. Der liebe Gott hat aber momentan in Somalia zu tun,und so rettet auch Claus kein höh’res Wesen, kein Gott, keine Kaiser,  noch Tribun. Uns vom Schmiedel zu erlösen, das muß die SPD schon selber tun.“

 Der Eintritt zur Ausstellungseröffnung ist frei.

Öffnungszeiten der Ausstellung im Kulturhaus Schwanen, Winnenderstr. 4, 71334 Waiblingen:
Mo–Fr 9–16 Uhr, Mo–Sa 18–22 Uhr.
Weitere Infos unter www.kulturhaus-schwanen.de
http://galerie-stihl-waiblingen.de

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Die Grünen und der Segen Gottes

Was nun, Herr Ministerpräsident?
Am 15.11.10 legte der damalige Fraktionsvorsitzende der Grünen, W. Kretschmann, ein Gutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Hans Meyer vor. (Siehe www.bawue.gruene-fraktion.de, „Pressearchiv“). Meyer schrieb: „Die Finanzierungsverträge zu S21 und zur Neubaustrecke sind nichtig. Der Schienenausbau ist eindeutig Bundesangelegenheit. In der Konsequenz bedeutet die Mitfinanzierung von S21 durch das Land einen groben Verstoß gegen die Verfassung (Art. 104a Abs. 1 GG), wonach der Bund und die Länder jeweils gesondert die Ausgaben, die sich aus der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben, selber finanzieren müssen.“ Kretschmann sagte anschließend: „Falls die Grünen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg Regierungsverantwortung tragen, werden wir die Zahlungen sofort einstellen und bereits gezahlte Beträge zurückverlangen.“ Auf Anweisung von MP Kretschmann hat das Land am 31.8.11 eine Rate von 50 Mio Euro an die Deutsche Bahn AG für S21
 überwiesen. Hätte das Land nicht gezahlt, hätte die DB dagegen klagen müssen und die Verfassungsmäßigkeit der Mischfinanzierung wäre gerichtlich überprüft worden.
S21 mit Gottes Segen?
Bei einer Pro S21 Kundgebung am 27.8. in Stuttgart rief der SPD Fraktionsvorsitzende Claus Schmiedel im Namen der BefürworterInnen aus: „Wir sind die Guten“. Doch damit nicht genug. Er sagte weiter: „Über Stuttgart 21 ruht Gottes Segen“. Der kath. Betriebsseelsorger Paul Schobel kommentiert dazu (siehe www.kontext-wochenzeitung.de): „Die kritische Christenheit wendet sich angesichts dieser schrägen Bahnhofs-Theologie mit Grausen. Gott hat auf dem „Roten Punkt“ eines Bauprojekts so wenig zu suchen wie einst auf den Koppelschlössern deutscher Soldaten.“ Und was sagt unsere Kernener SPD?

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Heiner Geißler – Wahrsager, Prophet, Hellseher

In seinem „Bürgerbrief 49“, den er immer bei den Montagsdemos verteilt, schrieb Peter Grohmann von den AnStiftern Stuttgart am 11.7. über den berühmtesten „Schlichter“ der Republik: „vor ein paar Tagen wandelte Heiner Geißler ganz schlicht durch die ehrwürdige Tübinger Universität und verkündete einem staunenden Publikum, dass der Stuttgarter Bahnhof so oder so gebaut würde. Mit so meinte er nicht den schicken Solarbahnhof K21 mit seinen rund 60 Zügen pro Stunde, sondern den neuen…, ein wenig teureren unterirdischen Bahnhof. Es ist schön, beim Faktencheck jemanden wie Heiner Geißler im Boot zu haben: Wahrsager, Prophet, Hellseher – alles in einer Person. Natürlich nie Schlichter, weder damals noch morgen. Wie schön, dass sich ein so kluger Mann auch mal verplappert und ganz aus Versehen damit herausrückt, was er wirklich denkt und wo er wirklich steht: Auf der anderen Seite.“ Das hat auch sein (am Ende des Stresstestes gemachter)
Vorschlag eines kombinierten Kopf- und Tiefbahnhofes gezeigt. Dies ist ein geschicktes Manöver, um den Widerstand zu spalten und von den technischen und finanziellen Ungereimtheiten des Tiefbahnhofs abzulenken. Denn Geißler ist ein alter politischer Fuchs, der perfekt die Regeln beherrscht, mit denen die Herrschenden schon immer (und meistens erfolgreich) ihre Vorhaben durchgesetzt haben. Eine davon ist: teile und herrsche. Teile die Bewegung der GegnerInnen und umso leichter wird es dir gelungen, dein Vorhaben durchzusetzen. Mal sehen, ob es in diesem Fall auch funktioniert.
Unser nächstes Treffen: Mi, 24.8., 20 Uhr, TV-Heim Stetten. Gäste sind immer herzlich willkommen. Unsere Webseite: www.kernen21.de. Und die Montagsdemos gehen weiter, auch in den Ferien: 18 Uhr, Hauptbahnhof.

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Der Weihnachtsmann ist wieder da – Stresstest, Stresstest, ha, ha, ha

In den letzten Wochen wurde in allen Massenmedien rauf und runter gejubelt, die Bahn habe den in der Schlichtung vereinbarten Stresstest (30%ige Kapazitätssteigerung gegenüber dem bestehenden Kopfbahnhof) bestanden, es könne deshalb nun endlich gebaut werden und wir sollten unseren unsinnigen Widerstand einstellen. Dabei handelt es sich aber um ein gut eingefädeltes Täuschungsmanöver der Bahn, das leider auch von unseren Lokalzeitungen unterstützt wird. Boris Palmer hielt dazu am Do, 4.8. einen brillanten Vortrag im Stuttgarter Rathaus, aus dem wir in Ausschnitten zitieren. (Gesamte Rede auf www.fluegel.tv/beitrag/1595): Der Gutachter SMA schreibt nicht, dass die Bahn den Stresstest bestanden hat, sondern dass der vorgelegte Fahrplan „wirtschaftlich optimal“ sei. Das ist ausschließlich die betriebswirtschaftl. Sicht der Bahn, nicht unser Interesse als KundInnen. Es heißt nämlich, dass Verspätungen nicht abgebaut, sondern nur nicht schlimmer
 werden. Die eigentlich vereinbarte „Premium-Qualität“ für den neuen Bahnhof (= max. Pünktlichkeit und Abbau von Verspätungen) wird von der Bahn mit dem Argument abgelehnt, das sei Verschwendung. Im 200 Seiten langen Gutachten listet SMA insg. 100 Mängel beim vorgelegten Fahrplan auf, z.B. bei der S-Bahn. So gehen die Planer davon aus, dass die S-Bahnen im Tiefbahnhof max. 30 Sekunden halten. Überprüfen sie doch mal zur Hauptverkehrszeit diese Behauptung mit einer Stoppuhr und teilen Sie uns das Ergebnis mit, z.B. bei unserem nächsten Treffen, Mi, 24.8., 20 Uhr. TV-Heim.
Der Kabarettist Urban Priol sagt zu S21: „Der Bahnhof muss deshalb unter die Erde, damit im Sommer die ICEs gekühlt werden können, wenn die Klimaanlagen mal wieder reihenweise ausgefallen sind“.

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3. Platz beim Fotowettbewerb der Volksbank

Fotowettbewerb Volksbank KernenZu ihrem 125-jährigen Jubiläum veranstaltete die Kerner Volksbank einen Fotowettbewerb für Vereine, bei dem wir uns mit unserem Pappkarton-Nahverkehrszug beteiligten, den wir auch schon beim Festzug des Musikvereins einsetzten. Mit diesem „Zigle“ wollen wir darauf aufmerksam machen, dass die Bahn den Nah- und Regionalverkehr vernachlässigt (siehe ständige Verspätungen und Zugausfälle), zugunsten eines völlig überteuerten und unnötigen Prestige-Tiefbahnhofs. Bei diesem Fotowettbewerb gewannen wir den 3. Preis in Höhe von 75 Euro. Wir spenden dieses Geld dem Rechtshilfefonds, der die Opfer des Polizeiübergriffe vom 30.9.10 im Schloßpark betreut. Übrigens: Bei diesem Polizeieinsatz, der sich demnächst jährt, wurden auch 2 Demonstrierende aus Stetten durch Pfefferspray verletzt, darunter ein 17-jähriger Jugendlicher.
S21 kein kommunalpolitisches Thema?
Bei unserer letzten Sitzung besuchte uns ein direkt an der Bahnstrecke wohnender Mann aus Beutelsbach, S21-Befürworter, der sich darüber empörte, dass bei der von Boris Palmer in der letztjährigen Schlichtung vorgeschlagenen Lösung für einen verbesserten Kopfbahnhof K21 ein drittes (Güter-) Gleis im Remstal gebaut würde. Diese (nächtlichen) Güterzüge führen dann direkt an seinem Haus bzw. auch an den Häusern vorbei, die in Rom nahe der Gleise gebaut sind. S21/K21 ist also doch ein kommunalpolitisches Thema. Darauf machten wir kürzlich auch die UFW und BM Altenberger aufmerksam, die wir bei öffentl. Veranstaltungen besuchten, nachdem sie im Frühjahr das Angebot für ein Gespräch mit unserer Initative abgelehnt hatten. Wir wollten dabei über die Auswirkungen von S21 auf unsere Gemeinde sprechen. Nach wie vor hoffen wir auf ein dementsprechendes Gespräch mit SPD und CDU.

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Stimmen aus unserer Gemeinde zu S21

Bei S21 wird von den Befürwortern ja oft behauptet, es sei ein „Fortschrittsprojekt“. Dazu ein paar Gedanken: Es sind diese Freunde des Fortschritts, die uns vor 40 Jahren erzählt haben, als wir damals gegen die Atomkraftwerke demonstrierten, dass wir AKW-GegnerInnen wieder wie „Affen auf den Bäumen“ leben wollten. Heute, nach Hunderttausenden von Toten und Krüppeln der Reaktorkatastrophen, schalten die Parteifreunde der Fortschrittsfreunde von damals die tödlichen Atomkraftwerke ab.
Allerdings ist nun eine neue Generation von „Fortschrittsfreunden“ aus CDUSPDFDP am Werk, die uns erzählen wollen, dass die in den letzten Jahrzehnten erfolgte systematische Zerstörung der Bahninfrastruktur in der Fläche und beim Güterverkehr und der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsstrecken für Geschäftsreisende unser neuer „Fortschritt“ sei. Die PendlerInnen, das „gemeine Volk“ der Bahnreisenden (und 90% der Kundinnen des Hauptbahnhofs), auch Hunderte aus Kernen, werden dafür jeden Tag in proppenvolle Züge gestoppt und sollen mit ihren Steuergeldern den unsinnigen Tiefbahnhof bezahlen. Geplant wurde und wird dies alles von Bahnchefs, die allesamt aus der Luftfahrt- und Autoindustrie kommen. Herr Grube z.B., früher Airbus und Daimler, war ein wichtiger Architekt der „Welt-AG“ des Daimler-Konzerns (mit Chrysler und Mitsubishi). Auch ein gescheitertes „Fortschritts“-Projekt, bei dem zweistellige Milliardenbeträge in den Sand
 gesetzt wurden. Wollen wir unsere Zukunft (im Bahnverkehr und überhaupt) diesen „Herren des Fortschritts“ anvertrauen?“ Ebbe Kögel, Heimatforscher, Stetten.

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Meinungsumfrage in Rom mit Mehrheit gegen Stuttgart 21

Am vergangenen Samstag führten wir erneut eine Meinungsumfrage zum geplanten Tiefbahnhof durch, diesmal in Rom, mit der Frage: „Wenn am kommenden Sonntag eine Volksabstimmung zum Stuttgarter Bahnhof wäre, wie würden Sie dann abstimmen?“. Insg. 153 Personen (=100%) wurden befragt. 50 (32,7%) hatten keine Meinung. 48 (31,4%) waren für den Bau von S21. 55 (35,9%) sprachen sich für K21, also den Erhalt und Ausbau des bestehenden Kopfbahnhofes aus. Fazit: In Rom gibt eine Mehrheit gegen S21, wenn auch nicht so deutlich wie letzte Woche in Stetten (Verhältnis Gegner zu Befürworter 2:1). Für die Gesamtgemeinde heißt dies: 24,7% der Befragten sind für S21, 46,4% gegen S21 bzw. für K21. Ein eindeutiges Ergebnis, das unsere seitherigen Erfahrungen bestätigt: Die Mehrheit gegen S21 in Kernen steht. Aber eine Volksabstimmung wird nicht notwendig sein. S21 wird vorher fallen, weil immer weitere finanziellen Tricksereien der Bahn bekannt werden und es so dilettantisch geplant wurde, dass einem die Haare zu Berge stehen, wenn man sich mit den technischen Details (z.B. zum Fahrplan) näher beschäftigt.

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Nur mal so zwischendurch…

„Wenn Du glaubst, du wärst zu klein, um Einfluss ausüben zu können, dann versuch mal, mit einem Moskito zusammen in einem Zimmer zu schlafen.“

(Afrikanisches Sprichwort)

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