Schlagwort-Archive: Kretschmann

Offener Brief an MP Kretschmann

Der K21 Aktivist Thomas Bezler aus Rom schrieb letzte Woche einen Brief an unseren Ministerpräsidenten, den wir in Auszügen veröffentlichen: Lieber Herr Kretschmann, um es vorweg zu nehmen: Für mich sind Sie immer noch der geeignetste Ministerpräsident, der für uns … Weiterlesen

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Grüne Chronologie des Nichtstuns am 24.1.2012

Wir haben mal in unserem Archiv nach Aussagen der Grünen zu Stuttgart 21 vor der Landtagswahl gesucht. Laut einer Presseerklärung der Grünen vom 15.11.10 sagte der Fraktionsvorsitzende Kretschmann nach der Vorlage eines Rechtsgutachtens von Prof. Hans Meyer aus Berlin: „Die … Weiterlesen

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S21: Grüne Chronologie des Nichtstuns

Einige Wochen vor der Volksabstimmung (VA) am 27.11.11 zum Finanzierungsgesetz über S21 haben Einzelpersonen aus dem Widerstand und die Ingenieure22 von der rot-grünen Regierung gefordert, für den bestehenden Kopfbahnhof einen Stresstest zu machen. Ohne Erfolg. Sie beauftragten daraufhin die Firma … Weiterlesen

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Klatschende Gerichts-Ohrfeige für die Deutsche Bahn

Mit Urteil vom 15.12.11 (Az: 5 S 2100/11) hat der Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg auf eine Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) festgestellt, dass die Umplanung des Grundwassermanagements für den Bau des neuen Tiefbahnhofs in Stuttgart rechtswidrig und nicht vollziehbar … Weiterlesen

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Die Grünen und der Segen Gottes

Was nun, Herr Ministerpräsident? Am 15.11.10 legte der damalige Fraktionsvorsitzende der Grünen, W. Kretschmann, ein Gutachten des renommierten Verfassungsrechtlers Prof. Hans Meyer vor. (Siehe www.bawue.gruene-fraktion.de, „Pressearchiv“). Meyer schrieb: „Die Finanzierungsverträge zu S21 und zur Neubaustrecke sind nichtig. Der Schienenausbau ist … Weiterlesen

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