Sensationelles „Klimaurteil“ aus Wien – Feinstaub- / CO2-Belastung in Stuttgart

Nachfolgend eine Pressemitteilung und eine dazugehörende Stellungnahme zu einem Urteil aus Wien das nichts mit Stuttgart 21 zu tun hat. Aber Stuttgart 21 könnte es genauso ergehen.

Bundesverwaltungsgericht Wien

Dritte Piste des Flughafens Wien-Schwechat darf nicht gebaut werden Aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichtes steht die hohe CO2-Belastung den positiven Aspekten entgegen – vor 10 Jahren eingereichtes Projekt ist für das BVwG nicht genehmigungsfähig.

Das Bundesverwaltungsgericht teilt mit, dass der Antrag zur Errichtung und zum Betrieb der geplanten dritten Start- und Landebahn am Flughafen Wien-Schwechat abgewiesen wurde. Die Ermittlungsergebnisse der Behördenentscheidung des vor zehn Jahren eingereichten Projektes wurden im Zuge des Beschwerdeverfahrens durch das Bundesverwaltungsgericht einer neuerlichen umfassenden Überprüfung unter Beiziehung von Sachverständigen unterzogen.

Der zuständige Senat, bestehend aus drei Richtern, hat nach detaillierter Prüfung und Abwägung der öffentlichen Interessen entschieden, dass das öffentliche Interesse am Schutz vor den negativen Folgen des Klimawandels, insbesondere durch die hohe CO2-Belastung, höher zu bewerten ist als die positiven öffentlichen (standortpolitischen und arbeitsmarktpolitischen) Interessen an der Verwirklichung des Vorhabens samt zusätzlichem Bedarf.

Durch den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat und dem damit erhöhten Flugverkehr würden die Treibhausgasemissionen Österreichs deutlich ansteigen. Dies ergibt sich unter Berücksichtigung der Emissionen beim Start- und Landevorgang sowie dem Treibhausgasausstoß nach Erreichen der Flughöhe. Aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichtes ist diese hohe zusätzliche CO2-Belastung gegenüber den positiven Aspekten des Vorhabens nicht zu rechtfertigen.

Der Richtersenat setzte sich mit Beschwerden von insgesamt 28 unterschiedlichen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführern auseinander (Privatpersonen, Bürgerinitiativen sowie der Stadt Wien) und prüfte die verschiedenen standortpolitischen und arbeitsmarktpolitischen Aspekte, den Bedarf aufgrund der steigenden Flugbewegungen sowie die Frage der Flugsicherheit im Rahmen des Beschwerdeverfahrens. Es wurde eine dreitägige mündliche Verhandlung durchgeführt und insgesamt sieben umfangreiche Sachverständigen-Gutachten (Luftschadstoffe, Lärmschutz, Vogelkunde, Umwelthygiene, Verkehrsplanung, Treibhausgasemissionen und Bedarfsplanung) in Auftrag gegeben.

Mitberücksichtigt wurden bei dieser Entscheidung, dass die Grundrechte-Charta der Europäischen Union, die österreichische Bundesverfassung und die niederösterreichische Landesverfassung dem Umweltschutz und insbesondere dem Klimaschutz einen hohen Stellenwert einräumen und Österreich sich international und national zur Reduktion der Treibhausgasemissionen verpflichtet sowie im Rahmen des Klimaschutzgesetzes sektorale Emissionshöchstmengen bis 2020 festgelegt hat. Die Möglichkeiten des Flughafens, den CO2-Ausstoß durch eigene Maßnahmen zu verringern (wie etwa die Installation von Solar- bzw. Photovoltaik-Anlagen oder etwa die Umstellung der Wagenflotte auf Elektro-Autos) waren nicht ausreichend.

Grundsätzliche Rechtsfragen haben sich in dem Verfahren nicht gestellt, eine ordentliche Revision wurde daher nicht zugelassen.

Das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ist auf der Website des BVwG unter www.bvwg.gv.at abrufbar.

Rückfragehinweis:
Bundesverwaltungsgericht
Mag. Dagmar Strobel-Langpaul
Tel.  +43 1 60 149 – 152212
E-Mail: dagmar.strobel-langpaul@bvwg.gv.at

 

Der Verfasser dieser Stellungnahme wurde seitens des Vereins AFLG (Antifluglärmgemeinschaft, Verein gegen entschädigungslose Grundentwertung durch Flugverkehr, ZVR 481863180 und anerkannte Umweltorganisation gem. § 19 Abs. 7 UVP-G 2000) ersucht, im Rahmen des Beschwerdeverfahrens am Bundesverwaltungsgericht(BVwG) der Republik Österreich, zur Umwelt – und Klima– Verträglichkeit des Projekts der 3. Piste am Wiener Flughafen Stellung zu nehmen.

Stellungnahme für das Projekt der 3. Piste des Flughafens Wien- Schwechat Hans-Josef Fell Präsident der Energy Watch Group Mitglied des Deutschen Bundestages von 1998 – 2013

Eine Abschätzung aus den Einreichunterlagen der Flughafen-Wien AG zeigt, dass dieses Projekt, zusammen mit den übrigen Ausbauten am Flughafen, die jährlichen klimawirksamen Treibhausgasemissionen (THG-E) um einige Millionen Tonnen (mio t) in die Höhe treiben würde. Das wäre vom Basisjahr (2003) bis zum Jahr 2025 gerechnet ein Anwachsen auf das ca. 2,8-fache, (M. Bayerl und B. Buschbeck, „Die geplante 3. Piste am Flughafen Wien-Schwechat ist im Widerspruch zu den Klimazielen der EU“, eingebracht beim BVwG von der AFLG am 5.5. 2015, basierend auf der Umweltverträglichkeitserklärung der FWAG, Fachbeitrag Klima, UVE 02.420, Rev.01, 18.01.2008, sowie Rev.05, ergänzende Unterlagen Kapitel 4.18. Klima“ vom 20.07.2010 ). Die Ergebnisse der Berechnungen der Flughafen Wien AG liegen weit unterhalb dessen, was tatsächlich als zusätzliche Emissionen infolge der Erweiterung des Flughafens verursacht werden würde. Der Ansatz, dass die Emissionen eines in Wien-Schwechat startenden oder landenden Flugzeuges nur bis zu einer Flughöhe von 915 Metern angerechnet werden, ist irreführend und führt zu weit geringeren Emissionen, als tatsächlich durch die Erweiterungen verursacht werden. Angemessen wäre stattdessen ein Berechnungsmaßstab, der die in Wien-Schwechat getankten Kerosinmengen zugrunde legt, so wie es auch im Straßenverkehr üblich ist. Dort werden die in einem Land getankten Treibstoffmengen zugrunde gelegt, um die von diesem Land im Straßenverkehr emittierten Emissionen zu ermitteln. Diese Emissionssteigerung ist für Österreich erheblich und widerspricht völlig den Klimaschutzverpflichtungen, die Österreich sowohl in der EU als auch mit der Zustimmung zum Weltklimavertrag in Paris im Dezember 2015 eingegangen ist. Österreich hat sich verpflichtet, die EU Emissionsreduktionsziele bis zum Jahre 2030 bzw. 2050 zu erfüllen. Eine Erhöhung der Emissionen, wie dies unweigerlich mit dem Bau der dritten Piste verbunden ist, widerspricht diesen Verpflichtungen diametral. In Paris wurde zudem mit Zustimmung Österreichs beschlossen, die Erderwärmung möglichst schon bei 1,5°C zu stoppen. Damit sind selbst die bisherigen Reduktionsziele der EU nicht mehr tragfähig. Wesentlich ambitioniertere Emissionsreduktionen müssen nun angestrebt werden. Erst kürzlich hat das New Climate Institut für Deutschland berechnet, was dies bedeutet. Die Ergebnisse sind auf Österreich übertragbar. (http://www.greenpeace.de/files/publications/160222_klimaschutz_paris_studie_02_2016_fin_neu. pdf) Ab 2035 darf es weltweit keine Klimagasemissionen mehr geben. Industrienationen wie Österreich müssten daher bereits ab 2030 eine Nullemissionswirtschaft verwirklichen. Dies bedeutet, dass z.B. der besonders emissionsstarke Energiesektor spätestens 2030 auf 100% Erneuerbare Energien umgestellt werden muss – wohlgemerkt in allen Energiesektoren, also auch im Verkehrssektor und dem Flugverkehr. Es sind insbesondere im emissionsstarken Flugverkehr keine Maßnahmen erkennbar, wie Österreich dies schaffen will. Im Gegenteil: mit dem Bau der dritten Piste am Wiener Flughafen wird Österreich seine Klimagasemissionen sogar stark erhöhen und konterkariert damit völlig die selbst eingegangenen Klimaschutzverpflichtungen. Dabei sind nicht nur die Klimaschutzziele, die Österreich in der EU eingegangen ist, völlig unzureichend, um das 1,5°C – aber auch das 2°C-Ziel – einzuhalten. Neuere Klimaforschungen zeigen, wie schon in den vergangenen Jahren, dass der Weltklimarat immer wieder die tatsächliche Klimaentwicklung unterschätzt. So haben australische Forscher der Universitäten Queensland und Griffith erklärt, dass sich nach ihren Prognosen das Klima schneller aufheizt als erwartet. Bis zum Jahr 2020 sei ein Temperaturanstieg bis zum Pariser Ziel von 1,5°C möglich und ab 2030 könnten bereits zwei Grad erreicht sein (Frankfurter Rundschau, 17.03.2016). Gestützt wird diese Vorhersage durch die Hiobsbotschaft der US-amerikanische Ozean- und Atmosphärenbehörde NOAA, wonach innerhalb eines Jahres, von Februar 2015 auf Februar 2016, die CO2-Konzentration von 400,25 ppm (parts per million) auf 404,02ppm sprunghaft gestiegen ist, in den Jahren zuvor lag das Plus jeweils bei etwa 2,2 ppm ( http://www.noaa.gov/record-annual-increase-carbon-dioxide-observed-maunaloa-2015, und https://scripps.ucsd.edu/programs/keelingcurve/2016/03/10/record-annual-increaseof-carbon-dioxide-observed-for-2015/ ) Diese dramatische Klimaentwicklung und die Pariser Beschlüsse brauchen neue Antworten, die die Österreichische Regierung bis heute nicht liefert. Das Mindeste muss sein, dass ab sofort jegliche Investitionen in Maßnahmen, die den Ausstoß von Klimagasen erhöhen, zu stoppen sind. Der Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat ist weder mit den in Wien eingegangenen Klimaschutzverpflichtungen Österreichs vereinbar, noch mit einer vorsorglichen Handlungsweise, die die größten Gefahren, die vom Klimawandel ausgehen, auch nur annähernd abwehren können. Dabei haben die heutigen Auswirkungen der Erderwärmung bei aktuell 1°C bereits erhebliche störende Auswirkungen auf das Zusammenleben der Menschheit, die auch Österreich bereits erheblich treffen (Der Österreichische Sachstandsbericht Klimawandel 2014, Austrian Panel on Climate Change (APCC ), http://hw.oeaw.ac.at/Autorenbuch_deutsch.pdf ). So ist der Klimawandel verantwortlich für die zunehmende Zerstörung von menschlichen Lebensräumen durch rasant zunehmende, klimabedingte Wetterextreme und den Meeresspiegelanstieg, weshalb weitere zig Millionen Menschen aus ihren Heimatländern flüchten werden müssen. Die europäische Flüchtlingskrise hängt daher über die Fluchtursachen auch mit dem zunehmenden Klimawandel zusammen. Starkregenereignisse und Dürreperioden, Gletscherschmelzen und andere Naturkatastrophen werden ohne Klimaschutz auch in Österreich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten erheblich schlimmere Ausmaße annehmen. Zudem wird die durch die dritte Piste des Wiener Flughafens angefachte zusätzliche Nachfrage nach Kerosin weiter zunehmende kriegerische Spannungen im Kampf um die knappen Erdölressourcen auslösen. Gerade die Erdöleinnahmen gelten als Haupteinnahmequellen für Terrorgruppen und kriegführende Parteien. Der Ausbau der dritten Piste des Wiener Flughafens Wien-Schwechat ist daher weder aus klimanoch aus friedenspolitischen Gründen verantwortbar.

Hammelburg, den 11. April 2016 Hans-Josef Fell Am Rod 8 D-97762 Hammelburg Mitglied des Deutscher Bundestages von 1998 -2013, ehemals energiepolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Autor des EEG Entwurfes 2000. fell@hans-josef-fell.de www.hans-josef-fell.de

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Aktuelles zum Verkehrsverbund Stuttgart / „Relex X20“: Fahrplantipp und Lob

Steigende Fahrgastzahlen, steigende Preise – sinkende Pünktlichkeit
Letzte Woche wurden die Fahrgastzahlen 2016 für den Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) veröffentlicht: 376 Mio Fahrten registrierte der VVS, 9 Mio mehr als 2015. Das ergibt Einnahmen von 517 Mio Mio € (+ 3,4%). Motor des Rekords war der Berufsverkehr. Aber gerade in der Hauptverkehrszeit (HVZ) ist die Entwicklung dramatisch: dort ist die Pünktlichkeitsquote inzwischen auf unter 80% gesunken. Und diesen an sich grottenschlechten Wert erreicht die DB auf der S2 nur dadurch, dass sie regelmäßig bei verspäteten Zügen die Fahrgäste in Grunbach aussteigen lässt und den Zug in anderer Richtung wieder als „pünktlich“ ins System einspeist. Das hielt die Region nicht davon ab, erneut die jährlichen Preiserhöhungen durchzuwinken. Und wie jedes Jahr wird die DB wieder zum Rapport in den Verkehrsausschuss bestellt. Und mit einen „du, du, du, das darfst du aber nicht“ wieder entlassen werden. Wir sind der teuerste Verkehrsverbund in Dtschl. Der Preis für die Kinderfahrkarte, wie er bei Feinstaubalarm zu zahlen ist, wäre eigentlich angemessen. Dann würden sich tatsächlich weitere AutofahrerInnen überlegen, auf den ÖPNV umzusteigen.
Fahrverbote kommen
Nun ließ die Politik die Katze aus dem Sack: so wie wir schon 2016 vorausgesagt hatten, kommen dieses Jahr die Fahrverbote für Stuttgart. Es ist nur noch nicht klar, wie sie aussehen werden. Vor diesem Hintergrund ist unverständlich, wieso unser GR beschloss, ein bestehendes ÖNPV-Angebot, den Bus 116 nach Endersbach, ab 2019 einzustellen. Eine Ausweitung wäre die richtige Lösung!
„Relex“-Fahrplantipp
Mit dem X20 zum Bhf in ES. Dann in Fußgängerzone den Schildern „Esslinger Höhenweg“ folgen. Die Etappen sind unterschiedlich lang. Entweder als Rundwanderung oder von der Katharinenlinde über Katzenkopf/Kernen zurück nach Stetten. Wanderpläne im Internet oder Stadtmarketing ES am Marktplatz.
Lob
Von einer Neu-Nutzerin des Expressbus erhielten wir eine Email: „Ich bin schon mehrfach mit dem X20 gefahren und muss die Fahrer sehr loben. Da ist keiner dabei, der muffig, schlecht gelaunt oder wortkarg ist. Die sind alle durch die Bank total freundlich und aufgeschlossen. Weiter so!“ Ihre Meinung? An: haperuff@t-online.de
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Hier die Umfrageergebnisse von infratest dimap zu Stuttgart21

Umfrageergebnisse zum Download:
Umfrage in Baden-Württemberg zu Stuttgart 21
Umfrage in Baden-Württemberg zu Stuttgart 21 – Tabellen

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Infratest dimap Umfrage zu Stuttgart21 im Auftrag von Prof. Peter Grottian/FU Berlin

Zwei Drittel der Baden-WürtembergerInnen für „ernsthafte Prüfung des Umstiegskonzepts“

„Das Wichtigste an der von Prof. Grottian beauftragten Umfrage ist die Antwort auf die dritte Frage[1]: Danach befürworten 63% der Befragten (31% dagegen) eine ernsthafte Prüfung des von Stuttgart 21- GegnerInnen entwickelten Alternativ-Konzepts. Ausdrücklich wird in der Frage der Umstieg als Ausstieg aus Stuttgart 21 dargestellt zugunsten eines weiter entwickelten Kopfbahnhofs bei Umnutzung des bisher Gebauten bzw. Zerstörten“, so Dr. Norbert Bongartz, Co-Sprecher des Aktionsbündnisses und zugleich als Bauhistoriker Mitglied des vierköpfigen „Umstiegsteams“Besonders überwältigend sei diese Zustimmung, weil sie über alle Alters-, Partei- und Geschlechtergrenzen hinweg gehe. Sogar bei den Stuttgart 21-BefürworterInnen votieren mehr für als gegen (49% :47%) die ernsthafte Prüfung des Umstiegs und damit des Ausstiegs aus S21.In schwer erklärbarem Gegensatz dazu steht, dass weiterhin 49% der Befragten das Projekt „im Großen und Ganzen für richtig“ hält. Infratest dimap hatte einen Vergleich mit ihrer analogen Befragung von 2011 gezogen. Damals hielten S21 50% für richtig. Immerhin ist die Zahl derer, die Stuttgart 21 für „falsch“ halten, von 35 auf 41% gestiegen.Ebenso schwer erklärbar ist, dass 54% der 1.000 telefonisch Befragten der Meinung sind, die Politik sei weiterhin an das Ergebnis der Volksabstimmung gebunden. Möglicherweise hat ein Teil der Antwortenden nur bestätigen wollen, dass sie die Politik so, nämlich als an die Volksabstimmung gebunden, wahrnehme. Plausibler jedoch sei, „dass sich hier eine grundsätzlich positive Sicht auf das Prinzip einer offenen und breit angelegten Debatte (Schlichtung, Stresstest, Phoenix Dauerübertragung etc.) ausdrücke, wie es die Volksabstimmung 2011symbolisiert hat“, so Bongartz. Die Zustimmungsrate kurz nach der Volksabstimmung dürfte noch bei 90% gelegen haben.Die seinerzeitige Kampagne wurde von Befürworterseite mit unwahren, frei erfundenen Behauptungen zu Kosten, Ausstiegskosten, Kapazität und vielem mehr geführt. In heutigem Sprachgebrauch war die Volksabstimmung ein frühes Beispiel für eine mit „alternativen Fakten“ betrieben Meinungsmache. Der bei der Umfrage ermittelte starke Wunsch nach ernsthafter Prüfung von Alternativen zu Stuttgart 21 sei ein deutliches nach vorn weisendes Signal an die Politik, sich ernsthaft mit dem Umstiegskonzept auseinanderzusetzen und das Mantra des „Weiter-so“ in Frage zu stellen.

Aktuelle Informationen zum ausführlichen Umstiegskonzept erhalten sie auf  www.umstieg-21.de.

[1]„Kritiker von „Stuttgart 21“ haben ein Umstiegskonzept vorgeschlagen, bei dem der Bahnhof ein Kopfbahnhof bliebe und die Umnutzung vieler Baustellen vorgesehen ist, zum Beispiel als zentraler Omnibusbahnhof. Sollten Ihrer Meinung nach die Bundesregierung, das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und die Deutsche Bahn diese Alternative ernsthaft prüfen?“

 

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Kritik + Verbesserungsvorschläge für den Relex / Feinstaubticket von Einzelhandel

Kritik + Verbesserungsvorschläge für den „Relex“

Nun fährt er schon fast 3 Monate, der neue Expressbus „Relex“ zwischen Waiblingen und Esslingen. Entgegen allen Unkenrufen vor seiner Einführung wird er gut angenommen. Trotzdem ist es notwendig, noch weitere Menschen dafür zu begeistern und zu überzeugen. Ein erster Schritt dazu war sicherlich, wie bereits kurz berichtet, dass der Gemeinderat im Januar beschlossen hat, in Zukunft allen NeubürgerInnen mit ihrem Willkommenspaket einen Gutschein zu schenken, den sie dann im Relex-Bus gegen eine Mehrfahrten-Viererkarte umtauschen können. Um den neuen Bus einfach mal auszuprobieren. Immerhin ziehen pro Jahr 500 bis 700 Menschen nach Kernen (genauso viele ziehen übrigens auch weg), die vom Rathaus ein Willkommenspaket bekommen, in dem u.a. auch ein Gutschein für einen kostenlosen Eintritt im Frei- und Hallenbad enthalten ist.
Feinstaubticket von Einzelhandel
Doch es gibt noch weitere Ideen: So bietet die City Initiative Stuttgart seit einiger Zeit zusammen mit dem VVS und vielen Mitgliedern ein Feinstaubticket für KundInnen an. Jeder, der einen bestimmten Umsatz macht, kann ein kostenloses EinzelTicket Netz gewinnen oder direkt an der Kasse erhalten. Dies berechtigt zu einer Fahrt im gesamten Netz und ist an Tagen mit Feinstaubalarm gültig. Teilnehmende Einzelhändler sind u.a. Buch-Wittwer, Feinkost Böhm, Hochland Kaffee und Tritschler. Hier könnte doch unsere Gemeinde mit den Einzelhandelsverbänden in WN und ES sprechen, ob die ein ähnliches Feinstaubticket anbieten könnten.
Übrigens: bei Feinstaubalarm wie jetzt gerade wieder kostet die Busfahrt mit dem Relex nach WN oder ES nur 1,40 Euro. So günstig kommen Sie mit dem Auto da nicht hin, vor allem, wenn Sie mögliche Parkgebühren noch dazurechnen.
Ihre Erfahrung mit dem „Relex“?
Fahren Sie regelmäßig oder gelegentlich mit dem Relex. Wie sind Ihre Erfahrungen? Haben Sie Lob, Kritik Verbesserungsvorschläge. Dann melden Sie sich bitte bei uns: Hape Ruff, Tel. 42927, haperuff@t-online.de. Oder Jürgen Horan, Tel. 43606, juergenhoran@web.de
Unsere Webseite
Unter www.kernen21.de finden Sie alle unsere Beiträge im MB und sonstige interessante Nachrichten zum ÖPNV. Schauen Sie doch einfach mal rein.
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Ein Nachschlag zu unserem Beitrag vom 08.02.2017: S21 – wieder einer „weg“.

Rede von Dr. Winfried Wolf, Verkehrsexperte, Journalist und Herausgeber von ‚Lunapark21‘, auf der 357. Montagsdemo am 6.2.2017

Nach Kefer macht sich Grube vom Gleisacker: Die Herren fürchten Anklagen wegen Untreue in Sachen Stuttgart 21 Liebe Freundinnen, liebe Freunde, heute vor einer Woche, am Montag, dem 30. Januar, gab es gegen 12.30 h einen wundersamen Akt in einer wundersamen Schmierenkomödie. Titel: „Ein Bahnchef macht sich vom Acker. Vom Gleisacker“. Offiziell hieß es, das sei spontan erfolgt. Mein Eindruck ist ein anderer; ich komme darauf zurück.

Grube schied laut einstimmigem Aufsichtsratsbeschluss an diesem Montag „mit sofortiger Wirkung“ aus dem Bahnchefamt. Doch tags darauf kam er doch noch in seinem Büro im Bahntower auf einen Sprung vorbei. Einfach so. Und da verfasste er einen Abschiedsbrief. Es ist ein allerliebstes Brieflein. Während alle früheren Grube-Schreiben einleitend adressiert waren an die „Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, heißt es dieses Mal, handschriftlich: „Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen“. Das ist echt dreist – sich derart an 300.000 Bahnbeschäftigte heranzuwanzen. Grube erhielt zuletzt im Jahr „Zuwendungen“ in Höhe von zwei Millionen und vierhundertvierunddreißigtausend Euro: 2,436 Millionen. Da in den Medien immer deutlich weniger genannt wird, hier nochmals die Aufschlüsselung nach dem letzten Geschäftsbericht: Der Kollege Grube erhält 900.000 Euro feste Vergütung plus 522.000 Euro variable Vergütung plus „Sonstiges“ im Wert von 17.000 Euro (überwiegend „geldwerte Vorteile“) plus 997.000 Euro „Zuführung zu den Pensionsrückstellungen“1 . Jetzt schreibt also der Kollege Grube • an den Kollegen Lokführer mit 2400 Euro netto, • an den Kollegen in der Instandhaltung mit 2250 Euro netto, • an die Kollegin Zugbegleiterin mit 1750 Euro netto, • an die Kolleginnen Reinigungskräfte mit je Person 1150 Euro netto einen Brief. Eben von Kollege zu den „lieben Kolleginnen und Kollegen“. Man kennt sich. Man ist vertraut. Am Ende des Briefs steht auch die intime Formulierung „mit herzlichen Grüßen und in großer persönlicher Verbundenheit verbleibe ich Ihr Rüdiger Grube“. Der Grube-Abschiedsbrief geht auch an Kolleginnen, die die Kantinen der Deutschen Bahn putzen. Diesen wurde vor ein paar Jahren mitgeteilt, dass sie in diesen bahneigenen Kantinen kein verbilligtes Essen zu Mitarbeiterpreisen bekommen. Dass sie „Straßenpreise“ zahlen müssen. Wörtlich hieß es dort: „Ihnen Rabatt zu gewähren, können wir uns nicht leisten.“ Der Kollege Grube hat auch zum 31. Dezember 2016 den rund 520 Beschäftigten der für den Nachtzugverkehr zuständigen Bahntochter DB ERS die Arbeitsplätz wegnehmen lassen. Diesen Kolleginnen und Kollegen wurden keine gleichwertigen Arbeitsplätze im Bahnkonzern angeboten. Die Nachtzüge wurden zum 11. Dezember 2016 komplett eingestellt, obgleich die Züge fast immer ausgebucht sind und es 2016 eine deutliche Zunahme der Nachtzug-Fahrgästezahl gab. Der Bahnkonzern und Rüdiger Grube verkauften alle Schlafwagen und viele Liegewagen an die Österreichische Bundesbahnen ÖBB, die rund 1 Zahlen für 2015; nach Geschäftsbericht 2015 vom März 2016, S. 41f. Allein die kleinste der vier Positionen, die als „Sonstiges“ deklarierten 17.000 Euro, machen monatlich 1416 Euro, was dem Nettodurchschnittsverdienst des Zugbegleitpersonals entsprechen dürfte. 2 die Hälfte der DB AG-Nachtzugstrecken übernahmen. Die ÖBB hat die Jobs in den Nachtzügen zum Subunternehmen Newrest ausgelagert. Die Newrest-Beschäftigten erhalten nach unseren Informationen einen tariflichen Grundlohn, der unter dem deutschen Mindestlohn liegt. Der Kollege Grube wird nach seinem Abgang weich fallen. Er wird jetzt kaum in der Hamburger Küche der Gattin Kartoffeln schälen müssen. Er verfügt über Pensionsansprüche von Daimler, EADS und der Deutschen Bahn AG. Kollege Grube schreibt in seinem Brief an die „lieben Kolleginnen und liebe Kollegen“: Ich bitte um Ihr Verständnis für meine Entscheidung. Aber, wie Sie wissen, komme ich vom Bauernhof. Da habe ich gelernt, was Geradlinigkeit und zu seinem Wort stehen bedeuten.“ Das ist ungeheuerlich. Als ob man auf dem Bauernhof einfach mal so sich vom Acker machen könnte. Würde so ein normaler Bahnbeschäftigter – ein echter Kollege, eine echte Kollegin – verfahren, in den Verhandlungen über Lohn und Gehalt einfach Knall auf Fall die Brocken hinschmeißen, dann wäre bei der Bahn das totale Chaos.

Und es gibt ja bereits ausreichend Chaos. Jetzt heißt es allerorten, man danke dem Kollegen Grube. So der Aufsichtsratschef Felcht. So der EVGChef Kirchner. So Kollege Grube selbst in einer Art Eigendank. Im Abschiedsbrief heißt es: „Ich bedanke mich bei Ihnen für die tolle Zusammenarbeit. Ich habe mit großer Leidenschaft und Freude dieses Unternehmen als Vorstandsvorsitzender fast acht Jahre lang geführt.“ Da lautet unsere Frage: Aber wohin hat Kollege Grube den Bahnkonzern denn „fast acht Jahre lang geführt“? Er hat schlicht das Werk von Dürr und Mehdorn fortgesetzt, drei Bahnchefs aus der DaimlerKaderschmiede. Alle waren sie als Abrissbirne unterwegs. Wobei eingestanden sei: Grube war die freundlichste aller Abrissbirnen. Anders als sein grimmgesichtiger Vorgänger verkaufte er alle Bösartigkeiten noch immer mit Lächeln im Gesicht. Tatsächlich aber setzte er das zerstörerische Werk bei der Bahn fort; ich nannte dies in der Zeitung „KONTEXT“ die Die Sieben Todsünden des Herrn G. Es handelt sich dabei um die folgenden:

Erstens setzte Grube – entgegen seinem Wortgeklingel – den Abbau des Brot- und Buttergeschäfts fort: Inzwischen liegt der Anteil des bahnfernen Geschäfts im Bahnkonzern bei oder sogar über 50 Prozent.

Zweitens betrieb Grube 2015/16 die Neubelebung der Bahnprivatisierung. Er wollte bei den beiden strategischen Bahntöchtern Schenker Logistics und Arriva Heuschrecken als Anteilseigner hereinholen. Was der Einstieg in die Teilprivatisierung gewesen wäre. Es waren Widerstände aus dem Bereich Politik und Gesellschaft, die dieses Vorhaben im Oktober 2016 scheitern ließen – Grube wollte das durchziehen.

Drittens gab es unter Grube eine Verschärfung der Krise im Schienenpersonenfernverkehr. Die Normalpreise wurden in der Grube-Ära nochmals um 20 Prozent angehoben. Gleichzeitig werden immer neue Billigtickets auf den Markt geworfen. Bahnfahren heißt immer mehr Schnäppchenjägerei. Doch das schadet dem Image der Schiene. Finanziell bringt es nichts. Vor allem wendet sich die Stammkundschaft zunehmend ab. Die Zahl der BahnCard 50-Besitzer sank in der Grube-Zeit von 1,7 Millionen auf 1,25 Millionen.

Viertens wurde unter Grube die Nachtzugsparte zuerst auf Verschleiß gefahren und dann, wie erwähnt, am 11. Dezember 2016 komplett aufgegeben – nach mehr als 120 Jahren Tradition!

Fünftens war es unter Grube, dass nun auch der Güterverkehr auf der Schiene in eine Existenzkrise geriet. Im vergangenen Herbst verkündete Grube, dass weitere 173 Güterbahnhöfe de facto geschlossen und 2000 Beschäftigte in diesem Bereich abgebaut werden.

Sechstens gab es in der Grube-Ära eine unsägliche Verschlechterung der Infrastruktur. Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr sank auch nach der (deutlich geschönten) Grube-Statistik auf 75 Prozent. Auf der Verbindung Stuttgart – München benötigt man wegen des schlechten Zustands der Infrastruktur heute 23 Minuten länger als 1994. Als absurder „Ausgleich“ wird dann für 4 Milliarden Euro eine zerstörerische Neubaustrecke über die Schwäbische Alb gebaut, um Zeitverluste wettzumachen, die man mit einem Bruchteil dieser Summe dadurch hereinholen könnte, dass man endlich die Infrastruktur auf dieser Verbindung in Ordnung bringt.

Und dann, als Todsünde Nummer sieben: Grube als Rampensau bei Stuttgart 21. Jetzt sagt der Kollege Grube ja: „Also ich hätte Stuttgart 21 nicht gemacht.“ Wir wissen und sagen: Dieser Mann, der sich gerne als „ehrlichen 3 hanseatischen Kaufmann“ bezeichnet, sagt hier die Unwahrheit. Grube gab doch bei Stuttgart 21 von Anfang bis zum Schluss die Rampensau. Er war ganz vorne dabei, als am 2. Februar 2010 der Baubeginn mit dem Anheben eines Prellbocks begangen wurde. Und er war ganz vorne dabei, als am 16. September 2016 versucht wurde, die Grundsteinlegung für den Tiefbahnhof zu feiern (was in Euerm Protestlärm weitgehend unterging). Grube hat doch auch immer das demagogische Argument bedient, Stuttgart 21 bringe Verbesserungen. Er war es, der in einem Brief an die „Lieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“ mit Datum 10. Februar 2010 schrieb: „Der Kopfbahnhof in Stuttgart bildet ein Nadelöhr auf einer der wichtigsten Ost-West-Achsen Europas.“ Grube tat sogar so, als würde der Stuttgarter Bevölkerung mit S21 etwas geschenkt; O-Ton Grube: „Stuttgart 21 ist ein einmaliges Geschenk an die Stadt. Damit tritt Stuttgart aus dem Verkehrsschatten heraus.“ Grube war auch intern ein Stuttgart-21-Einpeitscher. Er sagte laut dem Hamburger Abendblatt mit Datum 15. November 2010 – das war also nach dem blutigen Donnerstag im Schlossgarten – im Kreis von Hamburger Managern und Wirtschaftsleuten: „Das Ding muss durchgezogen werden. Ich ziehe das durch. Wenn wir in Stuttgart nur einen Millimeter nachgeben, dann fliegen uns in Deutschland alle Infrastrukturprojekte um die Ohren.“ Grube war es auch, der zusammen mit Kefer und Pofalla im Frühjahr 2013 dafür sorgte, dass die neue Anhebung der S21-Kosten um zwei Milliarden auf 6,8 Milliarden Euro im Aufsichtsrat eine Mehrheit fand. Und Grube behauptete im Herbst 2016 wahrheitswidrig, er kenne keinen BundesrechnungshofBericht zu Stuttgart 21. Er kennt ihn. Und in diesem Bericht steht, dass sich die S21-Kosten nochmals auf rund zehn Milliarden Euro erhöhen und dass es möglich sei, dass Stuttgart 21 am Ende „keine Betriebsgenehmigung erhält“. Schließlich behauptete Grube, der KPMG-Bericht, den diese Prüfgesellschaft für den Aufsichtsrat der Bahn erstellte, würde die entscheidenden Rahmenbedingungen, die die DB bei Stuttgart 21 sieht, bestätigen. In Wirklichkeit wird in diesem Bericht festgestellt, dass insbesondere die Risiken, die es bei den Tunnelabschnitten durch Anhydrit gibt, letzten Ende nicht beherrschbar sind. Liebe Freundinnen, liebe Freunde, es bleibt die spannende Frage: Warum macht sich der Kollege Bahnchef derart vom Gleisacker? Warum schrieb er in dem hier ein letztes Mal zitierten Brief an die „lieben Kolleginnen und Kollegen“: „Es tut mir leid, dass ich diese Entscheidung treffen musste.“

Wenn die Beschreibung des Grube-Abgangs, die man in der Süddeutschen Zeitung lesen konnte, zutrifft, dann war diese Entscheidung keine spontane. Vielmehr riecht es nach einem abgekarteten Spiel. Schmierenkomödie eben. Am Wochenende vor der AR-Sitzung vom 6. Januar gab es zwischen Grube und dem Aufsichtsratsvorsitzenden Felcht eine Einigung, wonach Grubes Vertrag um drei Jahre verlängert wird zu gleichem Gehalt und ohne Abfindungsregelung im Fall eines vorzeitigen Abgangs. Am Morgen des 6. Januars wurde diese Einigung auch im Präsidium des Aufsichtsrats besprochen und abgesegnet. In diesem sitzen Felcht und Kirchner, der EVG-Chef. Der Aufsichtsrat hatte dann eine Tischvorlage für diesen Tagesordnungspunkt – Grube war anwesend – auf der eben dies festgehalten wurde: drei Jahre Verlängerung. Dann meldete sich als erster Jürgen Grossmann, der im Aufsichtsrat für die Kapitalseite sitzt. Er äußerte Kritik an der Performance der DB und schlug vor, nur zwei Jahre Verlängerung zu vereinbaren. Darauf meldete sich ein Vertreter „der Arbeitnehmerbank“ – wer, ist unklar – mit einer ähnlichen Forderung. Darauf wurde die Tischvorlage „im Sekretariat“ neu verfasst; nunmehr umformuliert auf „zwei Jahre Verlängerung“. Grube schlug nun vor, mit sofortiger Wirkung als Bahnchef auszuscheiden. Das wurde im Aufsichtsrat beraten (die SZ schreibt, dieser habe sich dazu „zur Beratung zurückgezogen“). Nun stimmte der Aufsichtsrat diesem Grube-Vorschlag zu –„einstimmig“, wie es heißt. Was heißen dürfte, dass Grube noch eine satte Abfindung erhält. Jetzt muss man noch nachtragen, dass Grossmann mit Grube befreundet ist. Dass der Ex-Chef von RWE und Ex-Chef der Georgsmarienhütte zu der alten Seilschaft mit Namen „frogs“ gehört – den „friends of Gerhard Schröder“. EVG, SPD, Großmann, Grube – das ist eine Schiene. Und das riecht nach abgekartet. 4 Ich wage die Behauptung: Grube geht, um sich aus der Schusslinie herauszunehmen. Er geht so, wie Hany Azer 2012 gegangen ist. Er geht so, wie Volker Kefer Ende 2016 gegangen ist. Und er geht so, wie demnächst der Aufsichtsratschef Utz-Helmuth Felcht gehen dürfte. Dann wäre niemand mehr ganz oben bei der Bahn vertreten, der in den letzten sechs Jahren maßgebliche Verantwortung für Stuttgart 21 hatte. Im Klartext: Die Ratten wollen nicht an Deck sein, wenn das Stuttgart-21-Schiff in bedrohliche Schräglage gerät und zu sinken droht. Sie wollen vor allem nicht an Deck sein, wenn Anklagen gegen BahnObere wegen Untreue drohen. Der Straftatbestand Untreue greift unter anderem dann, wenn ein Projekt, das nachweislich unwirtschaftlich ist, von den Verantwortlichen im Wissen um diese Unwirtschaftlichkeit weiter betrieben wird. Und ein Monsterprojekt, • das bis zum Jahr 2008 2,5 Milliarden Euro kosten sollte, • dessen Projektkosten im Finanzierungsvertrag vom 2. April 2009 auf 4,526 Milliarden Euro begrenzt wurden, wobei dies als „fester Kostendeckel“ bezeichnet wurde, was auch zum Erfolg der S21-Befürworter bei der Volksabstimmung beitrug, • dessen Projektkosten am 5. März 2013 auf 6,5 Milliarden Euro angehoben wurden, was erneut als absolutes und endgültiges Maximum deklariert wurde, • dessen Gesamtkosten sich inzwischen auf rund zehn Milliarden Euro aufaddieren, wenn die unterschiedlichen Mehrkosten, die der Bundesrechnungshof in seinen neuen Prüfberichten aufführt, Berücksichtigung finden, ein solches Projekt ist unwirtschaftlich. Wird ein solches Projekt weiter betrieben, obgleich es eine gesetzmäßige, sinnvolle Alternative gibt – und die wäre ein Ausstieg bzw. jetzt das Programm ‚Umstieg 21‘ – dann erfüllt das den Tatbestand der Untreue. Aktuell geht es darum, dass bei der Staatsanwaltschaft ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren in Gang kommt wegen Untreue. Das wird sich demnächst klären. Sodann hat das Gericht über dessen Zulässigkeit zu entscheiden und gegebenenfalls einen Verhandlungstermin zu bestimmen. Liebe Freundinnen, liebe Freunde, und was heißt das für uns? Für uns, die wir – mit oder ohne bäuerlichen Hintergrund – gelernt haben, was „Geradlinigkeit“ und „zu seinem Wort stehen“ bedeuten? Für diejenigen unter uns, die seit zehn Jahren diesen massenhaften Kampf gegen das Monsterprojekt führen (2007 wurden erstmals 67.000 Unterschriften gegen Stuttgart 21 gesammelt und im Oktober 2007 übergeben – für einen ersten Stuttgart-21-Bürgerentscheid). Für uns, die wir seit sieben Jahren die Montagsdemonstrationen durchführen. Für uns, die wir riesigen Respekt vor denen haben, die nunmehr im siebten Jahr und im siebten Winter die Mahnwache betreiben, die dort Tag und Nacht Präsenz zeigen. Für uns heißt das: Erst recht neue Hoffnung schöpfen. Neuen kreativen Widerstand entwickeln. Und schlicht und einfach: oben bleiben!

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Initiative für einen Schulbus von Kernen-Stetten nach Weinstadt-Endersbach

Hier ein Leserbrief  zum Bericht der WKZ vom 01.02.2017  „Schulbus nach Endersbach“

Schade. Sehr schade
Wieder einmal kann nur bedauert werden, wie die Verwaltung und die Mehrheit des Gemeinderates mit Betroffenen umgehen – dieses Mal beim Vorschlag, einen Schulbus nach Endersbach einzuführen, der die Eltern davon entlastete, täglich 40 Kinder mit dem Privatauto zum Schulzentrum Benzach zu fahren. Wochenlang engagierten sich die Eltern, beschafften Informationen, redeten mit Busunternehmen, Landratsamt, Schulen und Verwaltungen. Immer mit dem Ziel, bei dieser in der Tat schwierigen Rechts- und Transportlage eine gute Lösung zu finden. Interessierte nicht. Vordergründig wurde das „Kein-Geld-Argument“ aufgefahren. Leider wurden dabei von der Verwaltung die tatsächlichen Kosten zu hoch angesetzt. So war auf einmal von 20.000 Euro die Rede, unter Einrechnung eines 2. Busses am Mittag, der weder vom PFB gefordert noch von den Eltern in die Diskussion gebracht worden war. Tatsächlich wäre es um ca. 6.000 Euro gegangen, wenn der Bus von April bis Oktober an Schultagen führe. 50 € pro Schultag. So das Angebot der Fa. Dannenmann. Verwundert reibt mensch sich die Augen, wenn BM Altenberger sagt, die Kinder sollten nicht nach Endersbach, sondern auf die Realschule Rom. Ja wie? Zuerst macht er die Werkrealschule (WRS) Stetten zu und dann sollen diese SchülerInnen nach Rom, wo es gar keine WRS gibt? Selbst der Vorschlag, mit den Eltern zu sprechen, um eine akzeptable Lösung zu finden, wurde niedergebügelt. Ein Schlag ins Gesicht der 25 Eltern, die die Sitzung im Zuschauerraum verfolgten. Schade. Sehr schade.
Ebbe Kögel Heidenäcker 1 71394 Stetten im Remstal Tel. 07151.368806 E-Mail: ebbe.kogel@talk21.com
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S21 – wieder einer „weg“ / Anhydrit-Gipskeuper / Relex Fahrplantipp

Im Entwurf wurde dieser Beitrag – wie schon im Juni 2015 ein anderer Artikel  – von der Gemeindeverwaltung „zensiert“. Nachfolgend aber der vollständige Beitrag wie von uns  für das Mitteilungsblatt vorgesehen.

Ooch, nu isser weg, der Herr Doktor

1,3 Mio €/Jahresgehalt und 2 Jahre Restlaufzeit als Chef der Deutschen Bahn (DB) waren ihm wohl nicht genug, dem Herr Dr. Grube. Er wollte mehr und war dann beleidigt, als ihm der Aufsichtsrat das nicht zugestand. Nun steht die DB ohne Führung da. Muttis Liebling Pofalla steht zwar Gewehr bei Fuß für die Nachfolge, aber das getrauen sie sich dann doch nicht. Denn Herr P. versteht ja vom Bahnfahren noch weniger wie Herr G. Wir vermuten eher, dass Herr G. einen Vorwand gesucht hat, um gehen zu können, damit er nicht mehr für das Katastrophenprojekt S21 verantwortlich ist. Vor ihm gingen schon Herr Kefer (Infrastruktur) und Herr Azer (Chefingenieur). 10 kleine Negerlein….

Anhydrit/Gipskeuper

Letzte Woche gabs eine Sondersitzung des „Lenkungskreises“ aus DB und Stadt/Land/Region. Thema: Gipskeuper. Inzwischen sagen sogar die von der Bahn beauftragten KPMG-Gutachter: „Man muss sich bewusst sein, dass bei jedem Tunnel im Anhydrit inhärent [innwohnend] ein im Ingenieurbau unüblich großes Risiko für die Betriebstauglichkeit besteht.“ Ergebnis: wie immer nichts, außer einer grün-schwarzen Übung zum Werfen von Nebelkerzen. Unsere Politiker verlassen sich auf Aussagen von Obertunnelbauer Prof. Wittke, dass er alles im Griff habe. Na denn: Wittke war verantwortlicher Gutachter beim Bau der Stuttgarter S-Bahn-Tunnel. Durch nicht erkannte horizontale Gebirgsspannungen stürzte am 26.2.1981 der Tunnel bei der Uni auf 35 m Länge ein und musste wochenlang mit Beton verfüllt werden. Folge: Fertigstellung 1 Jahr später, Millionen Mehrkosten!

„Relex“ Fahrplantipp der Woche: Hochschulen ES, GP, Geislingen

Wollen Sie studieren? Dann kommen Sie jetzt mit dem Relex in nur 20 Minuten zur Hochschule ES, Haltestelle „Flandernstr.“ (Ingenieur-, Wirtschafts- und Sozialwissenschaften). Des weiteren (mit Umstieg am Bhf ES in Regionalbahn) in 60 bzw. 75 Minuten zur Hochschule Göppingen (Mechatronik + Elektrotechn., Wirtschaftsing.) + zur Hochschule Geislingen (Wirtschaft und Umwelt). Zum VVS-Tarif. Und zuhause wohnen bleiben! Anschluss in ES ist nicht optimal, aber mal ausprobieren. .

Unsere nächste Sitzung

Heute, Mi, 8.2., 20 Uhr, TV-Heim Stetten. Gäste willkommen.

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Relex Fahrplantipp / Gutschein für Relex-Fahrten / Landesbischof July zu S21

Der „Relex“ Fahrplantipp der Woche: Wochenmarkt in ES
Schon über 100 Jahre gibt es den Wochenmarkt auf dem Marktplatz in Esslingen, immer mittwochs und samstags von 7 bis 12:30 Uhr. In ein paar Gehminuten bequem zu erreichen vom Bahnhof. Sie finden dort u.a. Obst, Gemüse, Fisch, Fleisch, Eier, Milch, Backwaren. Und manch Stettener soll dort früher auch eine Frau gefunden haben, sagen die Alten. Denn traditionell sind dort seit den 1920er Jahren auch Stettener Erzeuger vertreten: Fam: Linsenmaier (Pommergaß), Wein- und Obstbau Medinger (Brühlstr.) und Wilhelm (Dinkelgaß), Obstbau Klaus Eißele (Weinstr.) + Rudolf Eißele (Langgaß). Abfahrt Relex nach ES in Rom immer Minute 58, Stetten Minute 02. Rückfahrt ES Minute 12.
Gutschein für Relex-Fahrten für NeubürgerInnen
Auf Antrag des PFB hat der GR letzte Woche beschlossen, dass alle NeubürgerInnen in dem Willkommenspaket, das sie von der Gemeinde erhalten, auch einen Gutschein für eine Viererkarte finden, mit der sie dann den Expressbus nach WN oder ES ausprobieren können. Eine gute Idee. Immerhin ziehen jedes Jahr zwischen 500 und 700 Menschen nach Kernen.
Landesbischof July kritisiert S21-Bauarbeiten
Der württ. ev. Landesbischof Otfried July sagte (ungewohnt deutlich) in seiner Neujahrsansprache: „Der Sonntag ist eines der schönsten Geschenke, die Gott uns gemacht hat. Ich sehe mit Sorge auf die Aushöhlung des Sonntagsschutzes durch wirtschaftliche Interessen. Dazu gehört z.B. auch der sonntägliche Betrieb einer Großbaustelle wie Stuttgart 21.“ Der Bahn lässt sich davon in keinster Weise beeindrucken – die Kirchen erteilten dem Bau schließlich schon vor Jahren ihren Segen. Die Arbeiter schaffen rund um die Uhr, weil die DB dem Bauzeitplan viele Jahre (!) hinterherhinkt. Eine offizielle Genehmigung für den 24-Stunden-Betrieb, wie es Feiertagsgesetz vorschreibt, gibt es nicht.
Aufruf: Meldung von Unfällen an S-Bahn Stationen Stetten + Rom
Für eine Auflistung der Unfälle der letzten Jahre an den beiden Bahnhöfen suchen wir weitere ZeugInnen. Wenn Sie selbst verunfallten oder Unfälle beobachteten, melden Sie sich bitte bei Ebbe Kögel, Tel. 368806 oder ebbe.kogel@talk21.com
Unsere nächste Sitzung
Mi, 8.2., 20 Uhr, TV-Heim Stetten. Gäste willkommen.
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Anhydrit – Und was hat das mit Stuttgart21 zu tun

Nachfolgend  Auszüge aus dem streng geheimen Gutachten der Deutschen Bahn von KPMG & Basler. Das Gutachten hätte nie veröffentlicht werden dürfen, wurde aber geleakt und löste eine nicht abzunehmende Diskussion aus.

Hier ein paar Auszüge aus dem KPMG-Gutachten, immer da, wo Anführungszeichen sind:

Den in Stuttgart extrem schwierigen Untergrund  im Allgemeinen und Anhydrit oder „Gipskeuper“ im Besonderen betreffend  ist das Dokument von KPMG und Basler für Trüffelschweine eine echte Fundgrube. Rund zehn Seiten des – ansonsten eher dünnen, und in der Substanz (ohne Anhang, Abkürzungsverzeichnis und Zusammenfassung) nur rund 100 Seiten starken  – Gesamttextes widmen sich dem Aspekt Anhydrit. Ausdrücklich schreiben KPMG und Basler, dass das Risiko, das mit dem Untergrund verbunden sei, seitens der DB AG  deutlich „unterbewertet“ worden sei (S.46). Obgleich es eigentlich ein Muss sei, dass es bei den Tunnelbauarbeiten im Anhydrit-Bereich „keinen Wasserzutritt“ gibt, habe man „bei einer Begehung am 17. August 2016“ eben dies festgestellt: „Wasserzutritte“ (S. 46). Im Dokument wird festgestellt: „Die Erfahrung zeigt, dass ´Tunnelbau ohne Wasser´ nicht möglich ist“. Insofern halte man es „nicht für realistisch, dass das Quellen des Anhydrit mit absoluter Sicherheit  vollständig vermieden werden kann“. (S. 46) Komme es  dann zu „Anhebungen von mehr als 10 Zentimetern“, dann müsse – schwups! – der entsprechende Tunnel „neu gebaut“ werden. Ein entsprechendes „Ereignis“ könne „vom Zeitpunkt des Ausbruchs“ (der erste Tunnelbohrungen) „bis hin zur kommerziellen Inbetriebnahme eintreten“. Wobei das KPMG-Team hinzufügt: „Spätere Zeitpunkte werden nicht betrachtet.“ (S. 49) Was also nach einer Inbetriebnahme der S21-Bauten so alles im S21-Tunnel zum Heiligen Anhydrit passieren kann, das interessiert KPMG & Basler schon gar nicht.

Und ganz treu- und offenherzig steht da auf Seite  52f: Es gebe „keine bautechnische Lösung, welche eine risikofreie Nutzung [der S21-Tunnelbauten; W.W.] über Jahrzehnte […] zuverlässig sicherstellen kann.“ Oder: „Der Bauherr muss sich bewusst sein, dass bei jedem Tunnel im Anhydrit inhärent ein im Ingenieurbau unüblich großes Risiko für die Bautauglichkeit besteht.“ Es könne sogar dazu kommen, dass sich „Tunnelröhren als Ganzes […] anheben“.  Insofern erachte man „die diesbezügliche Problemerfassung“ (also die Darstellungen des Auftraggebers und die damit verbundenen Kostenschätzungen) „als nicht ausreichend“. (S.17)

Wobei dann auch hier das Abwiegeln auf dem Fuße folgt. So stellen KPMG & Basler in diesem Zusammenhang zwar fest, es werde dann zwar auch an der Oberfläche zu  Erdbewegungen kommen. Das werde dann auch weitere „Gebäudesanierungen“ erforderlich machen. Doch diese seien „auskunftsgemäß“ durch Versicherungen der Deutschen Bahn AG „abgedeckt“. Diese dann möglicherweise einstürzenden Neu- und Altbauten  verursachten dann also  keine gesonderten, bei den S21-Kostenplan zu veranschlagenden Kosten.

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Im Archiv geblättert. Wer einmal lügt dem glaubt man nicht…………………………………

Beim Stöbern in unserem Archiv sind wir auf eine interessante Pressemitteilung unseres Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer (CDU) gestoßen. Unter der Überschrift „Lug und Trug auf der ganzen Linie“ schreibt er u.a. in der WKZ vom 6.10.2011: „Der des Lügens überführte Verkehrs-Verhinderungsminister Hermann verunsichert mit seinen Spekulationen über die Kosten des Projekts S21 die Menschen im Land. Seine Behauptung, die Bahn könne den Kostenrahmen nicht einhalten, hat weder Hand noch Fuß. Die aktuellen Berechnungen bestätigen, dass die 4,5-Milliarden-Euro-Grenze nicht überschritten wird. Die Grünen tarnen und täuschen! Wo man hinsieht, verdrehen sie die Argumente und agieren mit falschen Zahlen. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr“. Tja, Herr Pfeiffer, inzwischen liegen die Kosten bei (zugegebenen) 6,5 Mrd., der Bundesrechnungshof geht von 10 Mrd Euro aus. Wer einmal lügt ….. Und inzwischen sitzt die CDU mit dem „Luågåbeidl“ Hermann sogar in einer Regierung. Am 1.2.17 gibt es eine Sondersitzung des Lenkungskreises aus Land, Stadt und Region mit der DB über die unkalkulierbaren Risiken des Tunnelbaus im Gipskeuper. Haidenai abr au!
Der „Relex“ Fahrplantipp der Woche: Eislaufen in ES
Auf der Neckarinsel gibt es ein Eisstadion, das i.d.R. von 15-16:30 und von 19:30-21 Uhr für die Öffentlichkeit geöffnet ist. (Siehe www.esg-esslingen.de). Fahrt mit Relex z.B. ab 13:57 Karlstr./14:02 Diakonie. Ankunft in ES ZOB 14:21, Weiterfahrt mit S1 Richtung Plochingen um 14:27, 1 Station bis Oberesslingen. Dann noch 10 Minuten Fußmarsch. Oder ab ZOB mit Bus 113 Richtung Berkheim bis Haltestelle „Adenauerbrücke“. Von dort ebenfalls 10 Min. Fußmarsch. Wenn Sie es ausprobieren, dürfen Sie uns gerne Ihre Erfahrungen mitteilen, Tel. 368806.
Gemeinderat entscheidet über Zusatzbus 116 nach Endersbach
Am Do, 26.1. ab 19 Uhr entscheidet der GR im Rahmen der Haushaltsberatungen über einen vom PFB beantragten Zusatzbus 116 von Stetten nach Endersbach ab 7:05 Uhr, insb. für die zahlreichen SchülerInnen aus Stetten, wo in Endersbach zur Schule gehen bzw. von Benzach auf den Engelberg weiterfahren. Die interessierte Öffentlichkeit ist dazu herzlich eingeladen.
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Verbesserungen im Rems-Murr-Kreis

Am  Dienstag, dem 17.01.2017  um 20 Uhr findet in der Barbara – Künkelin – Halle  (Abele-Saal) in Schorndorf, Künkelinstr. 33 eine Informationsveranstaltung mit dem Thema Verbesserungen im Rems-Murr-Kreis – Stuttgart 21  umnutzen –  statt.  Veranstalter sind: Verkehrsclub Deutschland (VCD) Ortsgruppe Schorndorf, Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Ortsgruppe Schorndorf und Bündnis Rems-Murr gegen Stuttgart 21.  Eintritt frei – Spenden erbeten.   Ausführliche Darstellung siehe: www.umstieg-21.de

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Chronologie Einführung Expressbus Relex X20

Bitte klicken Sie auf den nachfolgenden link. Dann können Sie die Chronologie des
Ablaufs der Einführung des Expressbusses lesen.

chronologie-einfuehrung-expressbus-x20-3

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Jahresrückblick 2016 – Barrierefreiheit + Expressbus

Ereignisreich war das abgelaufene Jahr für unsere Gruppe: 14 Mal trafen wir uns zu Sitzungen und Versammlungen. Wir organisierten 3 Vorträge: Mit Pfarrer Martin Poguntke aus dem
S21-Widerstand, dem Bahnverkehrsexperten Winnie Wolf zu „Flächenbahn statt Tunnelwahn“ und W. Höpfner zu den geplanten VVS-Tariferhöhungen. Drei Mal fuhren wir zu Aufsichtsratssitzungen
der Deutschen Bahn nach Berlin und waren bei jeder S21 Montagsdemo in Stuttgart vertreten, 6 Mal wurde sie von uns moderiert.. Die S21-Baustelle haben wir am Fildertunnel und am
Hauptbahnhof besichtigt. Bedauert haben wir den Mehrheitsbeschluß des Kernener Gemeinderats, die Busverbindung 116 von Stetten nach Endersbach 2019 aus dem Nahverkehrsplan Rems-Murr zu
kippen. Aber es besteht noch die Hoffnung, daß es wenigstens gelingen möge, für die zahlreichen SchülerInnen auf Endersbacher Schulen und auf der Waldorfschule einen zusätzlichen
(Schul-)Bus am Morgen einzurichten. Das wird im Januar 2017 entschieden. Eine Katastrophe ist nach wie die sehr gefährliche Situation bei Ein- und Ausstieg an den S-Bahnhöfen Rom
und Stetten-Beinstein. In den letzten Wochen gab es wieder 3 Unfälle. Der Bau des Aufzuges an der „Haldschdell“ in Stetten wurde nun für 2018 versprochen. Wer`s glaubt……..
Verantwortlich für diese Skandale ist die Deutsche Bahn, der es einfach egal ist, ob hier Menschen verunglücken und die die Politik an der Nase herumführt. Doch es gibt auch Erfreuliches:
bei Neubaumaßnahmen gibt es immer mehr Nullabsenkungen an Überwegen und die Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei Planungen. Im Januar 2017 tagt erstmals ein „Arbeitskreis Barrierefreiheit auf Gemeindeebene. Das Schönste kommt zum Schluß:_Die Einrichtung des Expressbusses „Relex“ von WN nach ES ist ein tolles Weihnachts-)Geschenk für unsere Gemeinde.
Und der neue Bus wird auch noch gut angenommen. Übrigens: unsere Gruppe kommt in dem Lokalkrimi von Dietrich Hub „Tod auf der Yburg“ vor. Erhältlich im örtlichen Schreibwarenhandel.
Auch als Weihnachtsgeschenk geeignet.
Wir bedanken uns bei allen UnterstützerInnen und wünschen uns für 2017 weitere Fortschritte beim ÖPNV und bei der Barrierefreiheit.
Ihnen allen ruhige und besinnliche Weihnachten sowie ein gesundes, gutes Neues Jahr 2017.
Ihr Verein K21-Kernen

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Wir feiern: Premierenfahrt Relex-Expressbus

Ab So, 11.12.2016 fährt bei uns unter dem Markennamen „Relex“ die neue Expressbuslinie X20 Waiblingen-Esslingen-Waiblingen. Dadurch eröffnen sich für alle NutzerInnen des ÖPNV, insbesondere
aus ES, WN (+ Stadtteile) und Kernen ganz neue Verbindungsmöglichkeiten. Wir freuen uns sehr über diese neue Buslinie. Deshalb laden K21 Kernen und der VCD Esslingen die Bevölkerung recht
herzlich ein zu einer Premierenfahrt am Sonntag, 11.12.2016. Hinfahrt für Interessierte aus WN und Kernen: Abfahrt Bhf WN 10:52 Uhr. Rom Karlstraße: 10:58 Uhr, Stetten Diakonie 11.02 Uhr,
Ankunft ZOB/Bhf ES: 11.21 Uhr. Für alle Fahrgäste dieser Premierenfahrt gibt es eine kleine Überraschung! Für die Rückfahrt fahren Busse ab 12.12.Uhr im Stundentakt. Kommen Sie zahlreich!
Alle EsslingerInnen laden wir ein zu einer Fahrt ab 13.12 Uhr vom ZOB ES. Nach ihrer Ankunft in Stetten gibt es um 13.45 Uhr eine Führung zur Geschichte der Schlossanlage in Stetten (Treffpunkt Innenhof). Auch alle Kernener sind eingeladen.

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DIE ZEIT Stuttgart 21: Lassen wir`s!

Die Bahn verklagt Baden-Württemberg. Das Land soll sich an den Mehrkosten von Stuttgart 21 beteiligen. Es ist die Zeit für Wahrheit: Keiner will das Bauprojekt mehr.
Ein Kommentar von Matthias Breitinger 30. November 2016.
Nun sieht man sich also vor Gericht: Weil das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart kein Geld für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 mehr zuschießen wollen, verklagt
die Deutsche Bahn die beiden Projektpartner vor dem Verwaltungsgericht in der Landeshauptstadt. Der Konflikt ist nicht neu. Schon längst ist klar, daß der Bau des Tiefbahnhofs
erheblich mehr kosten wird als die zunächst veranschlagten 4,53 Milliarden €. Schon 2013 hatte der Bahn-Aufsichtsrat desn Finanzrahmen auf 6,53 Milliarden Euro
angehoben. Die Bahn vertgritt den Standpunkt, daß sich aus dem Finanzierungsvertrag eine Pflicht der anderen Partner ergibt, Mehrkosten mitzutragen. Das Land bestreitet das und will über die
vereinbarten 930 Millionen Euro hinaus nichts mehr geben. Schon das sei eine freiwillige Leistung, denn der Bau von Bahnhöfen sei Sache des Konzerns und nicht der Bundesländer, sagt die
Landesregierung und verweist auf das Grundgesetz. Darum müsse die Bauherrin die Kosten schon selbst schultern.

Zwei fadenscheinige Argumente der Bahn
Die Deutsche Bahn geht so vor: Sie betrachtet Land und Stadt zwar als beteiligte Projektpartner, beschließt dann aber allein eine Kostenerhöhung, über die sie erst nach dem Beschluß mit eben
diesen Partnern spricht. Hinter diesem Vorgehen stecken zwei Argumente, die allerdings fadenscheinig sind.
Ersten behauptet die DB, Stuttgart 21 sei ja schon weit gediehen, ein Großteil sei bereits umgesetzt. Das beruht auf einem Trick: Das Unternehmen bezieht den Ausbau der Schnellstrecke
zwischen Stuttgart und Ulm kurzerhand in das Projekt ein. Doch die neue Strecke funktioniert auch ohne den Tiefbahnhof und ist nicht wirklich Teil von S21. Während die Tunnel für die
Schnellstrecke schon größtenteils gebohrt sind, stehen die Arbeiten am neuen Bahnhof im Stuttgarter Kessel noch am Anfang. Zweitens widerspricht der Bahnvorstand entschieden dem
Bundesrechnungshof, der in einer Schätzung des S-21-Kosten einen Anstieg auf bis zu neun Milliarden Euro befürchtet. Doch die Argumente des Rechnungshof sind durchaus plausibel.
Schon der zeitliche Rückstand macht den Bau teurer. Die geplante Eröffnung Ende 2021 ist kaum noch zu halten – Ende 2023 wird nicht ausgeschlossen. Zudem fehlen immer noch Genehmigungen,
etwa zum Fluchtkonzept in Notfällen. Sollten die Kosten wirklich so explodieren, würde sich das Projekt endgültig nicht mehr rechnen. Der Streit darüber, wer die Mehrkosten trägt,
zieht sich schon lange hin. Darum ist es gut, daß sich endlich Richter damit befassen. Alle Seiten sollten das Verfahren auch dazu nutzen, den Kostenplan genau zu prüfen – und dabei
kein Denkverbot über den Tod des Projekts verhängen. Selbst von den 6,53 Milliarden Euro ist bisher der deutlich größere Teil noch nicht ausgegeben. Ökonomisch ist also der Point of no Return noch nicht erreicht und mit der Baugrube ließen auch andere Dinge anstellen, wie die S-21-Gegner schon im Sommer in ihrem Gegenentwurf Umstieg 21 dargelegt haben. Hinzu kommt, daß die
wirtschaftliche Lage des Bahnkonzerns alles andere als rosig ist. Sollte das Gericht der Auffassung der baden-württembergischen Landesregierung folgen, dürfte das Projekt schwerlich zu
finanzieren sein – außer der Eigentümer schießt gewaltig zu.

Oder der Bund zahlt
Sprich, der Bund, der stets auf Stuttgart 21 gedrängt hatte. Denn das Projekt war immer vor allem ein politisches. Unter Experten ist es ein offenes Geheimnis, daß die DB selbst nie ein
großer Fan des Projekts war. Öffentlich sagt das Rüdiger Grube natürlich nicht, schließlich gehört der Konzern, den er leitet, dem Staat. Daß Grube laut dem Magazin Spiegel bei einer
Veranstaltung gesagt haben soll, „Ich habe Stuttgart 21 nicht erfunden und hätte es auch nicht gemacht“, ließ die Bahn darum umgehend dementieren. Doch Manfred Leger, der Geschäftsführer der
Bahn-Projektgesellschaft Stuttgart-Ulm, ließ erst vor kurzem im Stuttgarter Gemeinderat durchblicke: Es sei nicht die Bahn gewesen, „die sich diesen Luxusbahnhof ausgedacht hat“.
Von Beobachtern aus der Branche ist zu hören, bei der Bahn wäre man auch nicht traurig darüber, wenn das Projekt endgültig gestoppt würde. Ministerpräsident Kretschmann sowie sein
Verkehrsminister Hermann (beide Grüne) waren erst recht nie S-21-Anhänger. Unbedingt notwendig ist der Tiefbahnhof jedenfalls nicht, der Betrieb funktioniert auch mit einem Kopfbahnhof.
Siehe München. Siehe Frankfurt. Nur für die Gesichtswahrung ist S21 zu teuer.
http://www.zeit.de/mobilitaet/2016-11/stuttgart-21-baden-württemberg-deutsche-bahn-klage-mehrkosten

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Unfälle in Stetten-Beinstein / Expressbus kommt!

S-Bahn Halt in Stetten Beinstein
In der letzten und vorletzten Woche kam es wieder zu Unfällen beim Aussteigen aus der S-Bahn auf dem 35cm tiefer liegenden Bahnsteig in Stetten-Beinstein.
Eine der Verletzten hat nun Anzeige gegen die Deutsche Bahn wg. fahrlässiger Körperverletzung erstattet. Gerne dürfen Sie uns berichten, wenn Sie selber verunfallt
sind oder solche Vorfälle beobachtet haben. Kontakt: Ebbe Kögel, Tel. 07151-368806. Und nochmals unsere Bitte: wenn Sie Augenzeuge sind,
ziehen Sie die Notbremse. Nur dann wird der Fahrer gezwungen nach den Verunfallten zu schauen. Sonst fährt der Zug weiter und die Bahn kann
nachher behaupten, daß es keine Unfälle gegeben habe.

Der Expressbus kommt!
Vielleicht haben Sie schon in der Zeitung oder auf Probefahrt durch Kernen gesehen, die blauen Relex-Busse, die ab 11.12. Fahrgäste aus Stetten und Rom
stündlich bzw. halbstündlich (in den Hauptverkehrszeiten) nach WN und ES bringen. Wir haben bei den beteiligten Kommunen bzw. bei der Fa. Schlienz-Tours,
wo die Busse fährt, angeregt, für die Bevölkerung am So 11.12. eine Jungfernfahrt zu organisieren (zB. zum Weihnachtsmarkt in ES), mit der wir das Ereignis
feiern und die Busse testen können. Lesen Sie bitte nächste Woche im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kernen oder an dieser Stelle ob wir das
hingekriegt haben!
Nur ein Beispiel für neue Verbindungen: ab dem 11. Dezember hält der Inter-Regio-Express (IRE) von Stgt. nach Lindau stündlich in ES. Damit können Sie nach
Ulm, Oberschwaben oder zum Bodensee fahren, mit Halt in Göppingen und Geislingen. Weitere Infos unter www.vvs.de Stichwort Relex.

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Faszination Eisenbahn – eine kleine Betrachtung

Bei ihrer Erfindung wurde die Eisenbahn als größter Fortschritt der Menschheit gepriesen, andererseits als Werk des Teufels gebrandmarkt.
Ihre Faszination hat sie bis heute nicht verloren, wie die Sendung „Eisenbahnromantik“ des Römer Autors Hagen von Ortloff zeigt,
die 2016 ihr 25jähriges Jubiläum feierte. Auch in der Literatur spielte der Zug eine wichtige Rolle, so in der Erzählung „Die Eisenbahn“ des
Schriftsteller und Philosophen Fritz Mauthner (1849-1923), die 1921 erschien: Der alte Zauberer hatte den Menschen eine schöne Eisenbahn
geschenkt. Sie führte hundert Jahre lang mitten durch die Welt, an Sternen und Meeren vorbei über Berg und Tal, durch Gärten und Wüsten.
Wie die Welt nun schon ist. Am Ende der Fahrt fuhr der Zug freilich mit Mann und Maus aus der Welt hinaus in einen schwarzen Abgrund
hinein. Am Boden des Abgrundes zerschlug sich der Zug zu Brei. Aus dem Brei machte der alte Zauberer neue Wagen und neue Maschinen,
neue Kohlen und Wasser und neue Menschen. Und auf der anderen Seite kam die Eisenbahn wieder frisch in die Welt hinein und fuhr durch
die Welt wieder dem schwarzen Abgrund zu. Die Menschen waren wie versessen auf die schöne Eisenbahn. Es gab da auch Schlafwagen,
Speisewagen, Lesewagen und Kirchenwagen, alles erster bis vierter Klasse. In solcher Weise fuhren die Menschen über Berg und Tal
durch Gärten und Wüsten. Sie wussten, daß die Fahrt in den schwarzen Abgrund führte, aber sie dachten nicht daran, wenn sie nicht
gerade aus dem Fenster schauten und die Weichensteller erblickten, grinsende Gerippe mit schwarzen Fähnlein. Der alte Zauberer
hatte die Maschine genau auf eine Fahrt von hundert Jahren eingerichtet. Die Menschen aber arbeiteten sich während der Fahrt zuschanden,
nur um die Maschine überhitzen zu können. So haben sie es allmählich dahin gebracht, schon in fünfzig bis vierzig Jahren durch
die ganze Welt zu fliegen, und am Ende in den schwarzen Abgrund hineinzustürzen. Sie heizen die Maschine zum Spaß.
Wenn es aber zum Kippen kommt, so schreien sie furchtbar auf und fluchen dem alten Zauberer.

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Demo-Fahrplan der Montagsdemos gegen S21

Wer wieder einmal zu einer der Montagsdemos gehen möchte nachfolgend aus besonderem Anlaß der
Demofahrplan der nächsten Wochen; denn während des Weihnachtsmarktes finden die Montagsdemos
nicht auf dem Schloßplatz statt, sondern:

21.11. auf dem Kleinen Schloßplatz
28.11. auf dem kleinen Schloßplatz
05.12. auf dem kleinen Schloßplatz
12.12. vor dem Hauptbahnhof, da
350 Montagsdemo
19.12. auf dem Kleinen Schloßplatz

Am 26.12. keine Montagsdemo, da Weihnachten, ab dem 02.01.2017 wieder wie gewohnt auf
dem Schloßplatz.

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Veranstaltung Montag 21.11.2016 mit Winfried Wolf: Flächenbahn statt Tunnelwahn / Museum unter der YBurg

Bereits zwei Mal war Winfried Wolf vor großer Zuhörerschaft in Stetten zu Gast. Der frühere Bundestagsabeordnete ist Bahnexperte und Mitglied bei den Vereinigungen „Bahn für Alle“
und „Bürgerbahn statt Börsenbahn“. Nun kommt er ein drittes Mal, und zwar am 21.11.2016 um 20 Uhr ins Museum unter der YBurg in Stetten im Remstal (Gemeinde Kernen).
Er spricht über die Zukunft des Bahnverkehrs, vor allem im Zusammenhang mit Stuttgart 21 und der Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm. Mit diesen beiden Projekten, die
zusammen mindestens 13,5 Milliarden Euro kosten werden (Tendenz weiter steigend) und verkehrspolitisch äußerst fragwürdig sind bzw. sogar einen Rückbau der jetzt
vorhandenen Kapazitäten mit sich bringen, wird der Bahnverkehr im ganzen Land bzw. in der gesamten Bundesrepublik kannibalisiert. Das heißt, das Geld für dringend
notwendige Infrastrukturprojekte fehlt für die nächsten Jahrzehnte, weil sämtliche verfügbaren Mittel in diese beiden Prestigeprojekte fließen. Diese Gelder sollten
stattdessen für den Ausbau des Schienenverkehrs in der Fläche eingesetzt werden: für eine Erweiterung des Schienennetzes, für die Reaktivierung geschlossener Bahnhöfe,
für eine umfassende Elektrifizierung des Netzes mit Sofortmaßnahmen wie der Eletrifizierung der Südbahn (Ulm – Friedrichshafen) und der Bodensee Gürtelbahn, für
Stadtbahnprojekte in Ballungszentren, für Projekte des sanften Tourismus wie der Bodensee-S-Bahn. Oder für den dringend notwendigen Ausbau der Rheintalbahn. Hier hatte sich die
Bundesregierung vor Jahrzehnten (!) in einem Vertrag mit der Schweiz verbindlich verpflichtet, diese Hauptverkehrsstrecke bis zur Eröffnung des Gotthardtbasistunnels auszubauen.
Der Gotthardtbasistunnel ist 2016 (geplant war 2017) fertiggestellt worden und geht Ende 2016 in Betrieb! Im Rheintal hat sich fast noch gar nichts getan. Nach
letzten Aussagen der Deutschen Bahn ist der Ausbau der Rheintalbahn erst bis 2035 (!) geplant.

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