Kampfabstimmung über K21-Vereinszuschuss im Gemeinderat (3)
Am 15.7. stand der Punkt „Vereinsförderung – Antrag auf Förderung von K21 Kernen“ auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Zur Erläuterung des Zuschussantrages nahmen unser Vorsitzender Jürgen Horan und Pressesprecher Ebbe Kögel am Ratstisch Platz. Nach unserer einführenden Erläuterung, warum sich K21 auch um Verkehrsprobleme außerhalb Kernens kümmert, die uns alle betreffen (z.B. Deutschlandticket), zeigten wir eine Präsentation über unsere Aktivitäten: Gründung 2011 aus dem Widerstand gegen Stuttgart21, bis heute Teilnahme + Redebeiträge bei den Montagsdemos + Dienst S21-Mahnwache, barrierefreie Busse + Bahnen, 10 Jahre Einsatz für Bahnsteigerhöhung Rom + Stetten-Beinstein (inzwischen erfolgt), Barrierefreiheit + Nullabsenkung im öffentlichen Raum für Rollstuhl- und RollatorfahrerInnen, Blindenleitstreifen, Verbesserung Busverkehr (Linie 219, Einführung X20 Expressbus), Vorschläge für Verkehrsführung Radschnellweg, Mitarbeit im AK Barrierefreiheit der Gemeinde, regelmäßige Beiträge im Mitteilungsblatt + Webseite www.kernen21.de.
Bei der anschließenden längeren Diskussion im Gemeinderat kritisierte insbesondere die SPD, dass wir kein eingetragener Verein wären. Wir täten uns nur die Mühen sparen, die eine Vereinseintragung mit sich bringt, aber trotzdem einen Zuschuss wollen. Nur kurz dazu: über 40% aller Vereine in Deutschland sind nicht eingetragene Vereine. Solange keine Rechts- und Finanzgeschäfte gemacht werden, ist dies auch überhaupt nicht notwendig.
So kam es zur Kampfabstimmung: mit 10:5 Stimmen wurde eine Förderung über 3 Jahre abgelehnt. Zugestimmt mit 16:1 wurde einer 110-Euro-Förderung für 1 Jahr.