Vor 10 Jahren – Treffen mit Poilizeipräsident Züfle

Heute die Fortsetzung unseres Rückblicks auf die Ereignisse um Stuttgart
21, im speziellen das Treffen unsere Initiative mit dem damaligen
Stuttgarter Polizeipräsidenten Thomas Züfle im November 2011 im
Waiblinger „Schwanen“.
Das Treffen war von der grünen Landtagsabgeordneten Petra Häffner aus
Schorndorf vermittelt worden. Sie war damals polizeipolitische
Sprecherin ihrer Fraktion.
Wir hatten im Vorfeld ausgemacht, dass das Treffen ohne Presse
stattfinden sollte. Das hatte zwei Gründe: zum einen sollte ohne Druck
von außen diskutiert werden können, zum anderen war es durchaus
innerhalb unserer Bewegung nicht unumstritten, sich mit einem Vertreter
der Polizei zu treffen, die ja für die in der letzten Woche
beschriebenen Verfolgungsmaßnahmen gegen Demonstrierende verantwortlich
war.
Gekommen waren, neben dem Polizeipräsidenten und den MdLs Petra Häffner
und Willi Halder (ebenfalls Grüne) 22 VertreterInnen der
S21-Widerstandsgruppen aus Kernen, Fellbach, Waiblingen, Winnenden,
Welzheim, Weinstadt, Schorndorf.
Wir hatten 15 Fragen und Themenkomplexe vorbereitet, die wir Herrn Züfle
schon vorab hatten zukommen lassen, damit er sich darauf vorbereiten
konnte. Er hatte dann auch ein 20-seitiges Papier mitgebracht, das wohl
von Beamten seiner Dienststelle ausgearbeitet worden war. Die Fragen
wurden nach und nach abgearbeitet.
Das Gespräch war durchaus spannungsgeladen, ging es doch um viele
Fragen, von denen auch die Anwesenden persönlich betroffen waren, z.B.
willkürliche Festsetzungen von Demonstrierenden mit anschließender
erkennungsdienstlicher Behandlung.
Die von uns gegenüber der Polizei erhobenen Vorwürfe, auch im
Zusammenhang mit dem 30.9.2010, wurden von Züfle allerdings
zurückgewiesen bzw. zum Verantwortungsbereich von Politik und
Staatsanwaltschaft erklärt. (Forts. folgt)