Dobrindt stellvertretend für gescheiterte Bahnpolitikspektakulär entgleist
Verkehrsminister Dobrindt hat einiges auf dem Kerbholz:AutobahnprivatisierungenMautchaos,
Dieselgate, Fehmarnbeltquerung und vor allem eine Bahnpolitik, die den Schienenverkehrimmer weiter ins Hintertreffen gebracht hat. Sinnbild dafür ist Stuttgart21, ein krachender Warnschuss die Tunnelhavarie von Rastatt. All das hatten S21-Gegner im Verein mit der Initiative Beltretter aus Fehmarn und dem Bündnis „Bahn für alle“ auf Bahnschwellen vor dem Bundesverkehrsministerium in Berlin aufgetragen. Pünktlich um 11h am 20.9. rollte der Minister in Person eines Betonkopfs zu seiner Letzten Fahrt an und entgleiste krachend und formvollendet vor der Haustür seines Ministeriums.
Auf der begleitenden Kundgebung stellte Aktionsbündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper die Reaktionen auf eine Anfrage an die SpitzenkandidatInnen der im Bundestag vertretenen Parteien vor. Das Bündnis hatte gefragt, welche Schlüsse man aus der Rastatt-Katastrophe für S21 zu ziehen gedenkt.
Wenn auch mit einem Stirnrunzeln zeigte sich von Loeper erfreut von der Antwort der Grünen auf Bundesebene, wonach „der Tunneleinsturz von Raststatt … ein Warnschuss für Stuttgart 21 sein (müsse). Solange die Ursachen für den Tunneleinsturz nicht eindeutig geklärt sind, darf bei Stuttgart 21 kein Risiko eingegangen werden. Die Tunnelbautechnik bei Stuttgart 21 muss nach der Havarie von Raststatt einer kritischen Nachprüfung unterzogen werden und die Ergebnisse dieser Nachuntersuchungen müssen veröffentlicht werden. Allein die durch quellfähiges Anhydrid-Gestein geplanten Tunnel bei S21 sind viermal so lang wie der Rastatter Tunnel. Wenn sich im Talkkessel von Stuttgart ein ähnlicher Vorfall wie in Raststatt ereignete, wären die Folgen dramatisch.“ Wir hoffen, so von Loeper, dass diesen Ankündigungen, die der kritiklosen Unterstützung des Projekts durch die Grünen vor Ort entgegen stehen, nach der Wahl auch Taten folgen.
Nach Ansicht der des LINKEn Spitzenkandidaten Dietmar Bartsch „drängen sich die Analogien absolut auf. Eine Aufarbeitung sei deshalb „unbedingt notwendig“. Es folgt Klartext: „Wir haben das Projekt Stuttgart 21 vorher abgelehnt und tun dies auch weiterhin. Es ist lediglich ein weiteres Argument hinzugekommen, warum der Umstieg 21 mit einem optimierten Kopfbahnhof in Stuttgart so schnell wie möglich eingeleitet werden muss.“ Überdies fordern die LINKEn personelle Konsequenzen: es werde „ein neues Management benötigt– aus Menschen mit BahnBegeisterung und -Erfahrung, denen eine gute Bahn am Herzen liegt.“
CDU, SPD und FDP, die das Projekt zuvörderst betrieben haben, entziehen sich ihrer
Verantwortung und schweigen lieber zu Rastatt und den Schlussfolgerungen für S21. Besonders enttäuscht von der ausgebliebenen Antwort des SPD-Spitzenkandidaten MartinSchulz sind die die im Aktionsbündnis engagierten „SPD-Mitglieder gegen Stuttgart 21“, so deren Sprecher Klaus Riedel.