Wieder mal unterirdisch
Auf dieser Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) kam es am vergangenen Donnerstag mal wieder zu einer Begegnung der Dritten Art mit der Mehrheit des Gemeinderats (GR).
Und zwar gab es 2 interessante Tagesordnungspunkte: zum einen ein Zuschussantrag von K21 Kernen, zum anderen von der David-Pfeffer-Geschichtswerkstatt (DPG).
Zum Hintergrund:
Die Vereinsförderrichtlinien der Gemeinde Kernen besagen, dass jeder Verein einen Pauschalzuschuss von 110 Euro im Jahr von der Gemeinde bekommt. Und außerdem ein Mal pro Jahr kostenlos die gemeindeeigenen Räumlichkeiten Glocke, Bürgerhaus oder Alte Kelter in Rom benutzen kann. (Materieller Gegenwert: ca. 300 Euro).
Voraussetzung dafür ist: es handelt sich um einen eingetragenen bzw. gemeinnützigen Verein. Für alle anderen Vereine – also die nicht-eingetragenen bzw. nicht-gemeinnützigen Vereine wie K21 Kernen und die Geschichtswerkstatt – gilt diese Regelung ebenfalls. Allerdings mit dem Zusatz, dass diese Arbeit ihre Arbeit im Gemeinderat vorstellen müssen und dann eine Einzelfallentscheidung getroffen werden muss.
Das lief in der Vergangenheit ohne Probleme durch. In der VA-Sitzung vom 27.4.2023 wurde die Förderung für die DPG einstimmig (11 JA-Stimmen) für 2 Jahre (2023 + 2024) gewährt. Der Zuschuss für K21 Kernen wurde mit 10:1 Stimmen gewährt.
2025 musste das ganze erneut ins Gremium. Dieses Mal am 25.7.2025 in den Gemeinderat, da die Sitzung des VA ausgefallen war.
Da sah die Situation schon anders aus. Der Zuschuss für die DPG wurde mit 11:6 Stimmen auf 200 Euro pro Jahr erhöht (2025-2026-2027), die kostenlose Glockenkelter wurde „vergessen“. Ein dreijähriger Zuschuss für K21 wurde mit 5:10 Stimmen abgelehnt. Gewährt wurde mit 16:1 Stimmen ein Zuschuss von 110 Euro für das Jahr 2025 und 1 x Glocke für 2025.
Wer hinter diesen Beschlüssen irgendeine Logik sucht, wird dies vergeblich tun.
Jedenfalls mussten deshalb DPG und K21 erneut am 18.6.2026 in den VA. Die DPG wegen Kostenfreiheit für Glocke, K21 für einen einmaligen Vereinszuschuss von 110 Euro für 2026 und Kostenfreiheit 2026 für die Glocke.
Beide Anträge wurden mehrheitlich abgelehnt. Bei DPG mit 2:5 Stimmen (und 3 Enthaltungen) und bei K21 mit 2:7 Stimmen (1 Enthaltung). Die 2 JA-Stimmen kamen jeweils von Matthias Kramer von der OGL und von Hape Ruff vom PFB.
Bei den Nein-Stimmen handelte es sich um eine ganz große Koalition von OGL (Tadix), FDP, UFW und CDU.
Jürgen Horan (für K21) und ich (DPG) hatten jeweils eine 10-minütige Power-Point-Präsentation vorbereitet, die wir wg. Zeitvorgabe von Sitzungsleiter Folk (1. Beigeordneter, Paulowitsch war krank) im Schnelldurchlauf präsentieren mussten.
Unterirdisch war die Diskussion: Der OGL-Tadix musste 2x erklärt werden, dass auch nicht-eingetragene Vereine einen Zuschuss bekommen können. Halt auf Antrag. Sie hat es nicht begriffen. SPD-Schönleber prangerte die Verschwendung von Steuergeldern an. Schließlich müssten alle (!) SteuerzahlerInnen in der Gemeinde für die 110 Euro im Jahr aufkommen.
Von CDU-Seite (MdL Gehring) wurde argumentiert, dass die 60 Mitglieder des CDU-Ortsverbandes für die 350 Euro aufkommen müssten, wenn sie die Glockenkelter mieten. (Ich entgegnete ihm, dass dies leicht zu ändern sei, wenn der GR beschlösse, dass die örtlichen Parteien und WählerInnen-Vereinigungen die Glocke ebenfalls umsonst bekämen, wenn sie eine lokalpolitische Veranstaltung machen.
Von Gehring wurde ebenfalls moniert, dass der Zuschuss für die DPG auf mein Privatkonto ginge, da gäbe es gar keine Kontrolle. [Es ist ein Pauschalzuschuss, für den niemand eine Abrechnung machen muss]. Zu Recht wurde von Hape darauf hingewiesen, dass die inzwischen gültigen Kontoführungsgebühren für ein Vereinskonto den Zuschuss komplett auffressen würden. Außerdem wies Hape darauf hin, dass beim Musikverein Stetten der Kassier, trotz aller gültigen Formalien eines e.V., insg. 140.000 Euro unterschlagen hätte, der e.V. also keine absolute Sicherheit böte.
Außerdem fragte Gehring, (er sei ja Reigschmeckter und wisse das nicht – sagt er immer), für wie viele Verein ich denn überhaupt stünde. Als ich nach Allmende, DPG und K21 anfing, meine sonstigen Vereinsmitgliedschaften aufzusagen – 60 Jahre TV-Stetten, Handball-Förderverein – wurde ich vom Sitzungsleiter abgewürgt. [Ich hätte noch ein paar auf Lager gehabt].
Es kam dann bei der DPG zu einer Kampfabstimmung mit dem o.g. ablehnenden Ergebnis. Bei K21 wurde weitgehend nicht mehr diskutiert, sondern gleich abgelehnt.
Statt sich über die Vielfalt der hier ansässigen und aktiven Vereine zu freuen, wurde hier ein Machtkampf inszeniert, mit dem inhaltlich nicht genehme Vereine abgestraft werden sollten. Leider war von der Presse niemand da, nur eine einzelne Zuhörerin, die, wie sich nachher herausstellte, tatsächlich wg. K21 Kernen gekommen war.
P.S.: Unsere beiden Präsentationen über die Arbeit von DPG und K21 wurden in das Ratsinformationssystem der Gemeinde Kernen eingestellt.
Dort können sie angeguckt bzw. heruntergeladen werden. Gerne auch an Interessierte weiterleiten,
Hier der Link zur Präsentation DPG:
Und zur Präsentation K21:
Oder ihr findet sie im Anhang.