Na also, geht doch Herr Grube

Das möchten wir am liebsten dem Bahnchef Rüdiger Grube zurufen, nachdem er über den S21 Sprecher Wolfgang Dietrich eine Verlängerung des Baustopps bis zum 15. Juli ankündigen ließ. (StZ vom 6.6.). In den Tagen davor hatte die Deutsche Bahn (DB) das noch kategorisch abgelehnt. Wir sind optimistisch, dass dies der Einstieg zum Ausstieg ist, obwohl Herr Grube gleichzeitig von der Landesregierung verlangt, dass sie das Ergebnis des ausschließlich von der Bahn durchgeführten Stresstests unbesehen akzeptiert. Ja, wo gibt’s denn so was? Wenn die DB so überzeugt ist, dass sie den Stresstest besteht, dann kann sie ihn doch öffentlich durchführen und ihre dafür verwendeten Zahlen offenlegen.

Im demselben Artikel berichtet die StZ, dass der Grüne MdL Werner Wölfle gesagt hat „das Volk will eine Volksabstimmung“. Also so weit wir „das Volk“ sind, trifft das nicht zu. Wir haben erhebliche Vorbehalte gegen eine Volksabstimmung. Warum? Weil sie überhaupt nicht zu gewinnen ist. Denn selbst wenn eine Mehrheit der BürgerInnen gegen S21 stimmte, bräuchten wir noch das sog. „Quorum“. Das heißt, die Mehrheit müsste 1/3 aller Wahlberechtigten betragen, egal, ob diese abgestimmt haben oder nicht. Zum Vergleich: die jetzige rotgrüne Landesregierung wurde lediglich von 32% aller Wahlberechtigten gewählt, hätte also das Quorum von 33 1/3% glatt verfehlt. Was würde denn die pro-S21-Fraktion sagen, wenn die Frage bei der Volksabstimmung andersrum gestellt werden würde? Also: „Soll S21 weitergebaut werden?“. Dann bräuchten nämlich die BefürworterInnen das Quorum und es wäre sehr schnell aus mit der Volksabstimmung.

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